Faktencheck und Moderation:
Brasilien trumpft jetzt gegen Meta auf

In Brasilien hat man nach der erfolgreichen Auseinandersetzung mit dem Oligarchen Elon Musk und seiner Social-Media-Plattform X ordentlich Selbstbewusstsein getankt. Das bekommt nun der US-Konzern Meta nach seinen jüngsten Ankündigungen zu spüren.

Stellungnahme angefordert

Die brasilianische Regierung hat dem US-Unternehmen bis heute Zeit gegeben, die jüngsten Änderungen am Faktencheck-Programm zu erklären. Das teilte Brasiliens Generalstaatsanwalt Jorge Messias laut eines Berichts der Nachrichtenagentur Reuters mit. Hintergrund ist Metas Entscheidung, das Faktencheck-Programm in den USA einzustellen und auch die Moderationsrichtlinien aufzuweichen.

"Die brasilianische Regierung ist zutiefst besorgt über die von Meta eingeführte Politik, die sich wie ein Windsack am Flughafen ständig nach dem aktuellen Wind richtet", erklärte Messias. "Die brasilianische Gesellschaft wird sich solchen Praktiken nicht beugen." Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva nannte die Änderungen "extrem besorgniserregend". Er kündigte an, eine Sitzung einzuberufen, um das Thema zu erörtern.


Meta selbst hat sich bislang nicht zu der Angelegenheit in Brasilien geäußert. Konzernchef Mark Zuckerberg hatte am Dienstag die Änderungen im Faktencheck-Programm mit den Worten begründet, es habe "zu viele Fehler und zu viel Zensur" gegeben. Laut einer Meta-Sprecherin betreffen die Anpassungen vorerst auch nur den US-Markt.

Kampf gegen Fake News

Besonders kritisch sieht Brasilien die mögliche Auswirkung der Lockerungen auf die Verbreitung von Falschinformationen. In dem Land ging man in den letzten Jahren verstärkt gegen Desinformation vor, insbesondere im Kontext von Wahlen und gesellschaftlich sensiblen Themen. Dies war eine Schlussfolgerung aus der Amtszeit des rechtsextremen Präsidenten Jair Bolsonaro.

Welche Schritte die brasilianische Regierung nach Ablauf der Frist am Montag einleiten wird, ist derzeit unklar. Messias machte jedoch deutlich, dass Brasilien es nicht tolerieren werde, wenn eine so wichtige Plattform der Verbreitung von Falschinformationen den Weg ebne. Der Fall könnte weitreichende Konsequenzen für den Umgang von Regulierungsbehörden in anderen Ländern mit Meta haben.


Siehe auch: