EuGH-Urteil gegen The Pirate Bay könnte auch Folgen für Google haben

Diese Woche hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) ein Urteil gefällt, das weitreichende Folgen für Anbieter von Filesharing-Seiten haben könnte. Denn das EU-Gericht hat festgestellt, dass Seiten wie The Pirate Bay an sich bereits als Urheberrechtsverletzung gesehen werden können. Laut Ansicht von Experten könnte das aber auch Folgen für YouTube und sogar Google haben. Der Fall geht auf einen Rechtsstreit in den Niederlanden zurück, dort verlangte die Anti-Piraterie-Vereinigung Brein von zwei Providern, dass diese The Pirate Bay blocken müssten. Diese haben sich geweigert und geklagt, letztlich landete die Causa beim EU-Gericht. Und dieses gab Brein nun letztlich Recht.

In der Angelegenheit ging es zwar um Seiten, die einen direkten Bezug zu Filesharing bzw. Piraterie haben, doch auch andere (völlig legale) Seiten könnten davon betroffen sein. Andere Piraterie-Jäger wittern nun aber die Chance, eine Waffe gegen Google in die Hand zu bekommen. Denn die Suchmaschine ist so manchen ein Dorn im Auge, weil sich darüber alles finden lässt und dazu gehört eben auch illegaler Content.

Wie TorrentFreak unter Berufung auf die Tageszeitung La Repubblica berichtet, sagte Enzo Mazza, Chef der italienischem Anti-Piraterie-Gruppe FIMI: "Das Urteil wird eine massive Auswirkung darauf haben, wie Seiten wie Google operieren, denn sie müssen sich nun einer größeren und direkteren Verantwortung stellen."

Aus für "Safe Haven"-Regelung?

Bisher, so Mazza, habe Google illegale Inhalte nur dann entfernen müssen, nachdem sie angezeigt worden sind, das ist das übliche (DMCA-)Vorgehen, das aus Seiten wie Google so genannte "sichere Häfen" macht. Das ist aber für die Content-Industrie zu wenig, diese fordert seit Jahren eine proaktive Entfernung von Inhalten seitens Google und Co.

Auch Juristen sehen die EuGH-Entscheidung als nicht gerade vorteilhaft für Google und Co., denn auch auf Seiten wie etwa YouTube werden Inhalte von Nutzern hochgeladen, juristisch gesehen sind die Unterschiede zwischen The Pirate Bay und einer Seite wie YouTube nicht allzu groß.