Patentstreit der Totgeglaubten: BlackBerry verklagt Nokia

Mobilfunk, Lte, Antenne Bildquelle: onlinespectrum
Der Strategiewechsel bei BlackBerry, in dessen Rahmen man die Produktion neuer Smartphones an Partner lizenziert und sich stattdessen auf Software-Entwicklung und das hauseigene Patentportfolio konzentriert, trägt erste Früchte - in Form einer Klage gegen den Netzwerkausrüster Nokia wegen der Verletzung einer Reihe von essentiellen Mobilfunk-Patenten. Wie der US-Branchendienst Bloomberg berichtet, hat BlackBerry jüngst Klage gegen Nokia eingereicht, weil man die Zahlung von Lizenzabgaben für bestimmte Patente verlangt, die die Grundlage einiger Standard-Technologien aus dem Mobilfunkbereich bilden. Nokia soll unter anderem mit seinen Funknetz-Controllern, der Software Liquid Radio und den Basisstationen der Flex-Multiradio-Serie gegen insgesamt 11 Patente von BlackBerry verstoßen.


BlackBerry reichte seine Klage vor einem US-Bundesgericht im Staat Delaware ein. Unter anderem nutzen die US-Netzbetreiber AT&T und T-Mobile die Mobilfunktechnologien von Nokia. Das finnische Unternehmen habe die Nutzung der Produkte weiter gefördert, obwohl dem Unternehmen bekannt sei, dass die in ihnen verwendeten Technologien durch Patente von BlackBerry geschützt sind.

BlackBerry will sich für essentielle Technologien bezahlen lassen

BlackBerry fordert nun Kompensation in Form von Lizenzzahlungen für die Verwendung der als essentiell betrachteten Technologien, machte aber keine Angaben darüber, wie hoch die Summen ausfallen sollen. Offenbar versucht BlackBerry mit seiner Klage zusätzlichen Druck auf Nokia auszuüben, um so neue Einnahmequellen aus der Lizenzierung von Patenten zu erschließen.

Die Kanadier gelangten über den Kauf von Patenten des früheren Telekommunikationsgiganten Nortel in die Position an die Rechte für die in seiner Klage erwähnten Technologien. Zusammen mit Firmen wie Apple und Microsoft hatte man die Nortel-Patente bereits im Jahr 2011 als Teil des sogenannten Rockstar-Konsortiums erworben. Die Konzerne hatten gemeinsam Rockstar gegründet und die Nortel-Patente schließlich unter sich aufgeteilt.

Da die erwähnten Patente grundlegende Elemente des Mobilfunkstandards 3GPP abdecken, hat BlackBerry eine Lizenzierung unter fairen und nachvollziehbaren Bedingungen in Aussicht gestellt. Das Unternehmen verzichtet deshalb auch darauf, eine Unterlassung durch Nokia zu erstreiten, weil man damit aufgrund der essentiellen Natur der Patente ohnehin scheitern würde. Stattdessen soll Nokia lediglich dazu bewegt werden, Lizenzgebühren zu entrichten.

Nokia verfolgt seit dem Verkauf seiner Mobilgerätesparte an Microsoft im Grunde eine ähnlich Strategie - man verwaltet und vermarktet ein riesiges Portfolio von Patenten, das hauptsächlich Mobilfunk- und Netzwerktechnologien abdeckt. Beide Firmen wollen mit dieser Strategie langfristig überleben, nachdem sie im Zuge des Smartphone-Booms durch strategische Fehler ihre Führungspositionen im Mobilgerätemarkt eingebüßt haben. Mobilfunk, Lte, Antenne Mobilfunk, Lte, Antenne onlinespectrum
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