DSL-Drossel: Demo vor Telekom-Hauptversammlung

Gegen die Pläne der Deutschen Telekom, zukünftig Breitband-Anschlüsse mit einem Volumen-Limit zu versehen, wollen mehrere Gruppen von Nutzern nun auch offline ihren Protest zeigen. Im Netz wurde der Shitstorm gegen den Konzern über quasi alle Kanäle abgefeuert. Nun soll das Thema auch auf dem wichtigsten Termin des Konzerns auf den Tisch gebracht werden. Die Demonstration wird daher in Verbindung mit einer den ganzen Tag über laufenden Mahnwache am 16. Mai vor der Lanxess Arena in Köln stattfinden. Dort findet an dem Tag die Jahreshauptversammlung der Deutschen Telekom statt.

Organisiert wird die Aktion vom "Bündnis für Netzneutralität und gegen digitale Diskriminierung". In diesem haben sich Vertreter der Lobbyorganisation Digitale Gesellschaft, der Piratenpartei, lokale Gruppen von Organisationen wie dem Chaos Computer Club, des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung, Aktivisten des Anonymous-Kollektivs sowie einige andere zusammengeschlossen.

Auf der in dieser Woche stattfindenden Konferenz Re:publica wurde bereits begonnen, unter dem Motto "Wenn das #Netz die Meinung sagt - die virtuelle Hauptversammlung der #Drosselkom" Meinungen von Nutzern zu sammeln. Dies soll in den kommenden Tagen fortgesetzt werden.

Im Demonstrations-Aufruf richten sich die Forderungen nur zum Teil an die Telekom selbst. Von dieser wird natürlich verlangt, von den Plänen zur Beschränkung der Breitbandzugänge abzurücken. Von der Politik erwartet man ferner, dass das Prinzip der Netzneutralität ebenso gesetzlich festgeschrieben wird, wie das Anrecht jedes Menschen auf einen Breitband-Zugang, "um der digitalen Spaltung unserer Gesellschaft entgegen zu wirken".

Die Telekom sah sich aufgrund des öffentlichen Drucks bereits gezwungen, ihre ursprüngliche Ankündigung etwas zu relativieren. Laut einer vagen Aussage des Unternehmens will man eventuell doch weiterhin Flatrates anbieten - wenn auch gegen einen entsprechenden Aufpreis.