Schweden: Piratenpartei in Umfrage bei 5,1 Prozent

Recht, Politik & EU Einer aktuellen Wahl-Umfrage in Schweden zufolge wird es die Piratenpartei tatsächlich schaffen, in das Europäische Parlament einzuziehen. Die Abstimmung findet am 7. Juni statt. Laut einer von der Tageszeitung 'Dagens Nyheter' veröffentlichten Umfrage erreicht die Partei 5,1 Prozent der Stimmen. Die 5-Prozent-Hürde würde damit übersprungen und mindestens der Spitzenkandidat Christian Engström würde einen Sitz in Straßburg erhalten.

Bei den letzten Wahlen, an denen sich die Piratenpartei in Schweden beteiligte - im Januar 2006 - erreichte sie lediglich 0,6 Prozent der Stimmen. Im Rahmen der Debatte um ein verschärftes Urheberrecht in Schweden stieg die Aufmerksamkeit allerdings deutlich an.

Zuletzt verschaffte der Prozess gegen den BitTorrent-Tracker "The Pirate Bay" der Partei einen deutlichen Mitgliederzuwachs. In der Altersgruppe der Wähler zwischen 18 und 29 Jahren ist die Piratenpartei inzwischen sogar die zweitstärkste Kraft, was die voraussichtlichen Stimmenzahlen angeht.

In Brüssel will man sich für eine grundlegende Reform des Urheberrechts einsetzen, die den veränderten Bedingungen des Internet-Zeitalters Rechnung trägt. Ein Unsicherheitsfaktor, der den Wahlerfolg aber noch bedrohen kann, ist die zu erwartende niedrige Beteiligung von Jugendlichen an der Abstimmung.
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