Bundestrojaner: Entwicklung wird fortgesetzt

Sicherheit Wie der "Spiegel" berichtet, hat Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) bereits am vergangenen Dienstag die Entwicklung des umstrittenen Bundestrojaners weiter vorangetrieben. Demnach darf das BKA die Arbeit am Trojaner wieder aufnehmen. Ursprünglich hatte Schäuble im Frühjahr die Entwicklung der Software stoppen lassen, nachdem der Bundesgerichtshof festgestellt hatte, dass es noch keine rechtliche Grundlage für Online-Durchsuchungen gibt. Laut "Spiegel" nahm der CDU-Politiker nun mit einem Aufhebungserlass den Entwicklungsstop zurück.

Dadurch werden auch bereits bewilligte Mittel in Höhe von rund 100.000 Euro wieder frei. Die Zahlung der für die Entwicklung des Trojaners geplanten Gelder war nach dem Entwicklungsstop vorläufig auf Eis gelegt worden. Rückendeckung holt sich Schäuble indes offenbar im Haushaltsauschuss und auch bei SPD-Politikern.

Eine rechtliche Grundlage für Online-Durchsuchungen wird wohl noch einige Zeit auf sich warten lassen. Berichten zufolge, haben die Richter des Bundesgerichtshofs erst vor kurzem schwerwiegende Bedenken gegen den Bundestrojaner geäußert. Sollten Durchsuchungen künftig jedoch erlaubt werden, möchte die Regierung anscheinend eine funktionsfähige Software bereit halten.
Diese Nachricht empfehlen
Kommentieren170
Jetzt einen Kommentar schreiben


Alle Kommentare zu dieser News anzeigen
Kommentar abgeben Netiquette beachten!
Einloggen

Jetzt als Amazon Blitzangebot

Ab 00:00 Uhr Gamescom: Acer Monitor
Gamescom: Acer Monitor
Original Amazon-Preis
284,00
Im Preisvergleich ab
279,90
Blitzangebot-Preis
239,00
Ersparnis zu Amazon 16% oder 45

Video-Empfehlungen

WinFuture Mobil

WinFuture.mbo QR-Code Auch Unterwegs bestens informiert!
Nachrichten und Kommentare auf
dem Smartphone lesen.

Folgt uns auf Twitter

WinFuture bei Twitter

Interessante Artikel & Testberichte

WinFuture wird gehostet von Artfiles

Tipp einsenden