Microsoft verpflichtet sich zu Verzicht auf "Patentklau"

Microsoft Surface, Patent, Surface Phone, Dualscreen Bildquelle: WIPO
Microsoft hat heute eine neue interne Regelung bekanntgegeben, die den Umgang mit geistigem Eigentum bei der Zusammenarbeit mit anderen Unternehmen betrifft. Im Grunde verpflichtet sich der Konzern, keine durch die Kooperation mit anderen Firmen erlangten Erkenntnisse für eigene, konkurrierende Produkte zu missbrauchen. Wie Microsofts Chefanwalt Brad Smith im offiziellen Weblog des Unternehmens mitteilte, verpflichtet man sich im Rahmen der Shared Innovation Initiative dazu, die im Rahmen von gemeinsamen Engagements mit anderen Firmen erlangten neuen Erkenntnisse nicht dafür zu verwenden, langfristig selbst entsprechende Produkte zu schaffen und dann im Wettbewerb mit dem ursprünglichen Kooperationspartner anzutreten

Stattdessen will Microsoft eine "gesunde Balance schaffen", die den Kunden des Konzerns hilft, ihr Geschäft durch Technologie auszubauen, während Microsoft gleichzeitig seine Plattformprodukte verbessern kann. Smith verwies auf den Fall eines Krankenhauses in Südkorea als Beispiel. Dort habe man gemeinsam eine Motion-Tracking-Anwendung mit Künstlicher Intelligenz geschaffen.

Dieses System nutzt Sensoren, um Daten zu den Bewegungen eines Chirurgen zu sammeln, um Fehler zu erkennen und gleichzeitig sinnvolle neue Techniken zu erforschen. Zwar lieferte Microsoft hier die grundlegenden Technologien, die Patente und die Rechte am geistigen Eigentum rund um das System verbleiben jedoch in den Händen des Krankenhauses. Dadurch kann die Einrichtung die Technologie an Dritte vermarkten und neue Einnahmen erschließen.

Microsoft versucht sich durch die schriftliche Verpflichtung zum Verzicht auf "Patentklau" von der Konkurrenz abzuheben und so an Attraktivität mit Blick auf Kooperationen zu gewinnen. Zwar arbeiten immer mehr Technologiefirmen eng miteinander zusammen, doch kommt es dadurch auch immer häufiger zu patentrechtlichen Streitigkeiten. Microsoft Surface, Patent, Surface Phone, Dualscreen Microsoft Surface, Patent, Surface Phone, Dualscreen WIPO
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