Vertrag zu Kinderporno-Sperren "juristisch sinnlos"

Diese Nachricht vollständig anzeigen.
Kommentar abgeben
Netiquette beachten!
Neueste Downloads
Video-Empfehlungen
Neue Nachrichten
Beliebte Nachrichten
Videos
Christian Kahle
Redakteur bei WinFuture
Ich empfehle ...

WinFuture Mobil

Nachrichten und Kommentare auf
dem Smartphone lesen.
Meist kommentierte Nachrichten
Forum
-
Einstellungen für externen Bildschirm am Laptop bleiben nicht erhalten
matzebo - vor 3 Minuten -
Libre Office 7 inkompatibel zu 8.1?
WalterB - vor 1 Stunde -
Überraschings-PopUp
=Tanja= - Heute 00:34 Uhr -
Tonstörung 3,5 mm Klinke hinten, Kopfhörer funktioniert - Subwoofer ni
mcmrc1 - Heute 00:18 Uhr -
Task auslesen und in variable schreiben
stefan4711 - Gestern 23:41 Uhr
❤ WinFuture unterstützen
Sie wollen online einkaufen?
Dann nutzen Sie bitte einen der folgenden Affiliate-Links,
um WinFuture zu unterstützen:
Vielen Dank!
Pädophile und andere Verbrecher werden dadurch dezimiert, dass sie sich totlachen.
Hier kann der Verdacht aufkommen, dass durch die angedachten Maßnahmen tatsächlich lediglich der Einstieg in eine allgemeine Überwachung geschaffen werden soll.
Einmal das und zweitens entscheiden das ohne hin Leute die von der Materie überhaupt keine Ahnung haben.
"Hauptsache, wir haben mal wieder irgendwas entschieden"..
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Ob dein Farbeutel damit legitim ist hängt wahrscheinlich von der Auslegung ab :)
Axo die Sperre, die noch nicht mal in Kraft getreten ist, hat jetzt also schon Seiten aufgelistet die eigendlich für die die Sperre nicht gedacht war (ging ja nur um kipo). Dann kann sich ja jeder ausmalen was alles gesperrt wird wenns den erstmal läuft und sich alles etwas beruhigt hat.