eBay verletzt Patente auf Online-Auktionen

Das Auktionshaus eBay ist von einem Gericht in Norfolk (US-Bundestaat Virginia) wegen Patentverletzung zu 35 Millionen Dollar Strafe verurteilt worden. In einem seit September 2001 anhängigen Rechtsstreit hatte MercExchange-Gründer Thomas G. Woolston eBay vorgeworfen, drei seiner Patente zu Programmen und Prozeduren für den Betrieb einer Online-Versteigerung zu verletzen. Die eBay-Betreiber haben nach Meinung der MercExchange-Anwälte die patentrechtlich geschützte Technologie ohne die Zustimmung des Urhebers genutzt. Das Internet-Auktionshaus hatte entgegnet, dass die von Woolston zum Patent angemeldeten Prozeduren bei eBay gar nicht zum Einsatz kommen und die Technik zudem schon vor der Patentierung im April 1995 genutzt wurden.

Das Gericht in Norfolk sah es jedoch als erwiesen an, dass eBay die in den fraglichen Patente geschützten Prozeduren für den Betrieb seines Internet-Geschäfts nutzt. Richter Jerome B. Friedman muss nun entscheiden, ob der weltgrößte Online-Marktplatz seine Praktiken ändern muss, um sich keiner weiteren Patentverletzung schuldig zu machen.

MercExchange-Website zurzeit offline
Auf der Website des Internet-Unternehmens MercExchange liest man zurzeit nur einen Verweis auf das laufende Gerichtsverfahren. Offensichtlich aus Angst vor Überlastung wurden die Inhalte der Homepage gesperrt.

Das Auktionshaus eBay kündigte bei Gericht an, gegen die Entscheidung Berufung einlegen zu wollen. Die Patentverletzung durch sein Unternehmen sieht eBay-Anwalt Jay Monahan noch nicht endgültig erwiesen an.