Brasilien: Apple will sich iPhone-Marke erkämpfen

Nachdem das brasilianische Patent- und Markenamt (INPI) gestern bekanntgab, dass man einem anderen Hersteller als Apple die Rechte an dem Markennamen "IPHONE" zuspricht, hat der US-Computerkonzern nun Widerstand angekündigt. Laut einem bericht von 'Cnet' will Apple trotz des Rückschlags versuchen, die Ansprüche der Firma Gradiente Electronica anzufechten, die unter dem Namen IPHONE vor kurzem ein eigenes Smartphone mit Googles Betriebssystem Android auf den Markt gebracht hat. Gradiente hatte die Marke bereits 2000 beantragt, lange bevor Apple sein iPhone im Jahr 2007 einführte.


Apple hat Widerspruch gegen die Entscheidung des Markenamts eingelegt, weil Gradiente den Namen angeblich über Jahre hinweg nicht genutzt hat. Dem Unternehmen bleiben nun 60 Tage, um nachzuweisen, dass man den Markennamen in der Zeit zwischen Januar 2008 und Januar 2013 selbst verwendet hat.

Das brasilianische Recht sieht vor, dass der Anspruch auf den Schutz einer Marke verfällt, wenn sie über einen Zeitraum von fünf Jahren nicht genutzt wird. Gradiente hatte den Markenschutz zwar schon 2000 beantragt, die Schutzrechte wurden der Firma aber erst im Jahr 2008 zugesprochen. Nach aktuellem Kenntnisstand wurde der Name von Gradiente aber seitdem nicht genutzt.

Erst im Dezember 2012 kündigte das Unternehmen die Einführung eines günstigen Smartphones an, das unter anderem den Schriftzug IPHONE in seinem Namen trägt. Ob die kurze Zeit der Nutzung für die brasilianische Markenbehörde tatsächlich ausreicht, um Apples Anspruch auf eine exklusive Verwendung abzulehnen, muss nun geprüft werden, wobei Gradiente in der Nachweispflicht ist.

Gradiente hat selbst kein Exklusivrecht an dem Namen, so dass Apple das iPhone in Brasilien ebenfalls mit dieser Bezeichnung anbieten kann. Es bleibt außerdem die Möglichkeit, dass Apple sich außergerichtlich mit Gradiente einigt, wie es schon früher geschehen ist. So hatte Apple eine Klage eines chinesischen Unternehmens im letzten Jahr beigelegt. Bereits Anfang 2007 hatte man sich außergerichtlich mit dem Netzwerkausrüster Cisco geeinigt, der damals selbst ein sogenanntes Iphone im Sortiment hatte.