iPad: Verkaufsverbot wegen Patentverletzung droht

Der taiwanische Chiphersteller Elan Microelectronics hat eine Beschwerde bei der Internationalen Handelskommission der USA (ITC) eingereicht, in der man Apple vorwirft, Patente auf Multitouch-Technologien zu verletzen. Die Klage soll zu einem Verkaufsverbot für alle Geräte von Apple führen, in denen die patentverletzende Technologie genutzt wird. Dies betrifft nach Angaben der 'Taipei Times' neben MacBook-Modellen, dem Smartphone iPhone und dem Multimedia-Player iPod auch das neue Tablet-System iPad, welches Apple derzeit auf den Markt bringt.

Das Ziel der Beschwerde der ITC sei es, den Schutz geistigen Eigentums durchzusetzen und einen Verkaufsstopp für die betroffenen Geräte zu erreichen, so ein Sprecher von Elan. Das Unternehmen hatte schon im April 2009 vor einem Gericht in Kalifornien Klage gegen Apple angestrengt.

Elan geht davon aus, dass Apples Produkte gegen ein Patent verstoßen, das die Erkennung der gleichzeitigen Berührung einer Oberfläche mit zwei oder mehr Fingern abdeckt. Erst kürzlich hatte man wegen der gleichen Patente ein Verfahren gegen Synaptics gewonnen, als ein US-Gericht die Verletzung durch den Konkurrenten bestätigte.

Mit seiner Beschwerde bei der ITC will Elan nun den Druck auf Apple verstärken.