EU will Vergabe von Mobilfunk-Frequenzen stoppen

Die für das kommende Jahr geplante Versteigerung frei gewordener Funkfrequenzen an die Mobilfunkbetreiber ist offenbar in Gefahr. Die EU-Kommission will den Vergabeprozess der Bundesnetzagentur stoppen. Wie aus einem Bericht in der heute erschienen Ausgabe des Nachrichtenmanagzins 'Der Spiegel' hervorgeht, gebe es seitens der EU-Kommission erhebliche Zweifel an der Ausgewogenheit der Auktion. Deshalb werde ein Vertragsverletzungsverfahren vorbereitet.

In Brüssel kritisiert man, dass die Bundesregierung die Auktion so gestaltet, dass möglichst hohe Einnahmen zu erwarten sind. Darunter leide allerdings die angestrebte ausgewogene Versorgung der Marktteilnehmer. Insbesondere E-Plus und O2 als kleinere Netzbetreiber könnten benachteiligt werden.

Damit schließt sich die EU-Kommission der Sichtweise der beiden Unternehmen an. Hintergrund ist die Verteilung von Frequenzen in höheren und niedrigeren Bandbreiten. Die Deutsche Telekom und Vodafone verfügen bereits über ein Spektrum, mit dem sich die Versorgung der Bevölkerung mit mobilem Internet deutlich lukrativer gestalten lässt.

Die Auktion ist nun so angelegt, dass die beiden Marktführer zusätzliche Spektren in diesem Bereich erhalten, während E-Plus und O2 wohl erneut nur die weniger guten Frequenzen erwerben können. Das widerspricht der Anforderung der EU nach einer wettbewerbsneutralen Vergabe.