Patente: Toshiba fordert Verbot zahlreicher Rohlinge

Der Elektronikhersteller Toshiba hat vor dem US-Gericht in Wisconsin eine Klage gegen zahlreiche Hersteller von DVD-Rohlingen eingereicht. Man wirft den Unternehmen vor, nicht die nötigen Lizenzen für die Herstellung der leeren DVDs zu besitzen. Zu den beschuldigten Firmen gehören CMC Magnetics, Imation, Moser Baer India und Ritek, die ihre Rohlinge unter den Namen Imation, Memorex, TDK und einigen mehr verkaufen. Toshiba behauptet, dass ihnen die nötigen Lizenzen aus dem DVD6C Patent Pool fehlen. An dieser Patentsammlung sind auch Hitachi, JVC, Mitsubishi, Samsung, Sanyo, Sharp und Warner beteiligt.

Toshiba verlangt nun neben Schadensersatzzahlungen auch ein Produktions-, Import- und Verkaufsverbot der betroffenen DVD-Rohline. Zukünftige Patentverletzungen und damit Schaden am geistigen Eigentum soll durch die Klage verhindert werden. Wann in dieser Angelegenheit verhandelt wird, ist noch nicht bekannt.