GEZ: Ab 2007 5,52 Euro für Handys und Computer

Die Intendanten der öffentlich-rechtlichen Rundfunk- anstalten ARD und ZDF einigten sich jetzt in Schwerin über die geplante Gebühr für Computer- und Handybesitzer mit Internetzugang. Demnach sollen ab 2007 jeden Monat 5,52 Euro fällig werden, die gleiche Summe wie für ein Radio. Dabei betonten sie, dass es sich dabei um keine neue PC-Gebühr handelt, sondern lediglich ein Moratorium für internetfähige Rechner ausläuft, das bis zum 31. Dezember 2006 befristet ist. Die Intendanten begründeten ihre Entscheidung mit der Tatsache, dass inzwischen nahezu alle öffentlich-rechtlichen Radioprgramme im Internet frei empfangbar sind. Daher hat man sich auch auf diese geringe Summe geeinigt, die der eines Radios entspricht.

Laut Auffassung der ARD und ZDF gibt es derzeit nur sehr wenige TV-Angebote im Internet. Der ARD-Vorsitzende Thomas Gruber wies darauf hin, dass die Gebühr nur dann fällig wird, wenn in einem Haushalt noch kein Radiogerät angemeldet ist. Dies dürfte nach seiner Auffassung eher selten der Fall sein.

"Jetzt ist es Sache der Länder, zu entscheiden, ob sie sich diese Auslegung des Gebührenrechtes zu eigen machen können. Ich habe die Hoffnung, dass die Rundfunkkommission der Länder auf ihrer Sitzung am 21. und 22. September in diesem Sinne entscheiden wird", sagte Gruber.