Rechtsstreit um eBays Sofort Kaufen vorerst beendet

Das höchste Gericht der Vereinigten Staaten hat eBay einen Sieg im Rechtsstreit mit der Firma MercExchange zugesprochen. Das Unternehmen hält Patentrechte, die man von eBay verletzt sieht. Hätte der Richter zugunsten von MercExchange entschieden, dürfte das Online-Auktionshaus die Funktion "Sofort Kaufen" nicht mehr anbieten. Der Streit der beiden Unternehmen wurde von der Geschäftswelt äusserst aufmerksam verfolgt, weil man davon ausging, dass die daraus resultierende Entscheidung große Auswirkungen auf den Umgang mit Patenten in den USA haben würde. Doch der Richterspruch des Supreme Courts wurde den Erwartungen nicht gerecht.

Stattdessen verwies der Richter den Fall zurück an niedrigere Instanzen, die ihn nun erneut verhandeln sollen. Er begründete seine Meinung damit, dass alle Gerichte, die sich zuvor mit dem Streit befasst hatten, nicht ganz verstanden hätten, woum es ging.

Die beiden an der Auseinandersetzung beteiligten Unternehmen hatten zuvor argumentiert, dass ihre Fähigkeit zur Entwicklung innovativer Technologien in Gefahr sei. Die eine Seite fühlte sich von unbegründeten Rechtsstreitigkeiten bedroht, während sich die andere Partei um ihr wertvolles Patenteigentum sorgte.