HP verklagt Verkäufer von wiederbefüllten Patronen

Hewlett-Packard verklagt zwei Firmen, die wiederbefüllte Tintenpatronen verkaufen, weil diese angeblich Patente verletzten, die HP gehören. Am Freitag wurde Klage gegen InkCycle und RhinoTek bei zwei US-Bezirksgerichten eingereicht. Der Firma InkCycle wird vorgeworfen drei Patente von Hewlett-Packard zu verletzen, während RhinoTek angeblich seine Patronen so verpackt, dass man glauben könne, dass diese neu sind.

Sogenannte Refill-Patronen stellen "ein massives Problem dar, nicht nur für HP, sondern auch für alle Firmen aus den Druckgeschäft dar", sagte ein Branchenanalyst. "Mindestens 10 bis 15 Prozent aller verkauften Verbrauchsmaterialien sind Refills." HP will mit den Verfahren allerdings nicht das Recht der Kunden einschränken wiederbefüllte Patronen zu erwerben, oder gebrauchte Tintenbehälter neu aufzufüllen, obwohl man davon überzeugt sei, dass die Originalmaterialien die bessere Qualität bieten, so eine Sprecherin des Unternehmens.

Die beiden beklagten Firmen verletzen nach Angaben von HP Patente auf schnell trocknende Tinte und Methoden die das Verlaufen von Tinte verhindern. HP verhindert nicht von Haus aus das Nachfüllen der Patronen, hat aber eine Limitierung der Nutzungsdauer eingebaut - die Patronen werden entweder 4,5 Jahre nach der Herstellung, oder 2,5 Jahre nach dem Einbau unbrauchbar.