Spieß umgedreht: Kaspersky zwingt einen Patenttroll zu Zahlungen

Gericht, Gesetz, Urteil, Hammer Bildquelle: Dumfries Museum
Das russische Security-Unternehmen Kaspersky Lab hat die Attacke eines Patenttrolls nicht nur erfolgreich abgewehrt, sondern es sogar geschafft, diesen zu einer Geldzahlung zu verdonnern. Die Firma hatte sich einfach nicht auf das übliche Spiel mit außergerichtlichen Vergleichen einlassen wollen. Geklagt hatte ursprünglich ein Unternehmen namens Wetro Lan. Bei diesem handelt es sich um einen klassischen Patenttroll: Die Firma hat im Grunde keine Geschäftstätigkeit, sondern hält nur eine Reihe von Patenten und versucht diese zu vergolden, indem andere Unternehmen verklagt werden. Meist haben die Beklagten dann keine Lust auf einen langen Rechtsstreit und lassen sich lieber auf eine außergerichtliche Zahlung zu einem überschaubaren Preis ein.

Wetro Lan hatte in den letzten Monaten eine ganze Reihe von Klagen losgetreten, bei denen es in den meisten Fällen auf eine Einigung hinauslief und Gelder in die Firmenkasse kamen, bevor auch nur das Verfahren vor Gericht richtig eröffnet wurde. Nur Kaspersky wollte diesmal nicht mitspielen und ließ es auf einen Prozess ankommen.

Die Anwälte Kasperskys waren sich im Vorfeld ohnehin recht sicher, dass Wetro Lan schonmal wenig Chancen haben wird. "Ihr Patent beschrieb eine Firewall, die nicht vom Nutzer konfiguriert werden kann", erklärte Casey Kniser, der die Russen vor Gericht vertrat, dem US-Magazin Ars Technica. "Unsere war aber konfigurierbar. Also begannen sie, sehr verrückte Argumentationen vorzubringen."


Ursprünglich hatte der Patenttroll durchblicken lassen, dass man bereit wäre, sich gegen eine Zahlung von 60.000 Dollar auf eine Einigung einzulassen. Als sich abzeichnete, dass die Chancen auf einen Erfolg vor Gericht ziemlich schlecht waren, ging man sogar auf 10.000 Dollar herunter. Das sind Beträge, wo die meisten Unternehmen nicht lang fackeln, da die Anwaltskosten für jeden weiteren Tag der Auseinandersetzung schon höher sind.

"Kaspersky wollte diesen Leuten aber keinen Nickel zahlen", so Kniser. "Wir sagten daher: 10.000 Dollar ist ok. Warum zahlt ihr uns nicht einfach 10.000 Dollar?" Nach einigem Hin und Her kam dann eine Einigung zustande: Gestern unterzeichneten beide Parteien Unterlagen für eine Beilegung des Rechtsstreits, in deren Rahmen Wetro Lan nun 5.000 Dollar an Kaspersky zahlt.

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