Apple-Klage: Gericht weist Patenttroll Smartflash in seine Schranken

Apple, Iphone, Apple iPhone, iPhone 7, iPhone 7 Plus, Apple iPhone 7 Bildquelle: Alexander Böhm
Apple hat einen Sieg gegen den Patentverwerter Smartflash eingefahren: Ein US-Bundesberufungsgericht hat nun ein Urteil in Gänze gekippt, nach dem Apple über eine halbe Milliarde US-Dollar an Smartflash hätte zahlen sollen.
533 Millionen US-Dollar hatte ein Gericht in Texas 2015 als Strafe gegen Apple verhängt. Dagegen hatte der iPhone-Hersteller Berufung eingelegt, und nun einen Sieg in ganzer Linie eingefahren, wie IB Times berichtet. Apple hatte keinen Hehl daraus gemacht, dass man die Machenschaften mit den Lizenzen bei Smartflash für dubios hält. Man hatte sogar öffentlich mehrfach unterstrichen, dass man mit solchen Patenttrollen nicht zusammenarbeiten werde und nicht klein beigeben werde, bis ein Gericht die Patente für nichtig erklärt. Es geht dabei um drei Patente, die bereits im Jahr 2000 veröffentlicht wurden und sehr allgemein die Verarbeitung von Multimediadateien wie Musik und Videos beschreiben.


Trivialer Charakter

In einem ersten Etappensieg hatte Apple bereits erreicht, dass über die Strafhöhe neu verhandelt werden muss. Aber das wird nun nicht mehr nötig sein: Während das Berufungsgericht nun die Eingabe von Apple prüfte, wurde festgehalten, dass man die fraglichen Patente schon im ersten Verfahren genauer betrachten hätte müssen. Man hätte sie, so das Urteil jetzt, schon 2013 aufgrund ihres trivialen Charakters für nichtig erklären müssen. So fällt mit dem neuen Urteil nicht nur die Neuberechnung, sondern auch der ganze Patentstreit in sich zusammen.

Patentverletzung

Das Urteil dürfte auch andere Unternehmen in der Branche erfreuen. Smartflash hatte nicht als einziges Apple wegen angeblicher Patentverletzung verklagt. Soweit bekannt ist, ist auch gegen Samsung noch ein Verfahren anhängig. Die Chancen stehen nun aber gut, dass die Gerichte alle weiteren Klagen von Smartflash neu bewerten.

Für Smartflash geht das neue Jahr damit so weiter, wie das alte geendet hatte. 2016 gab es gegen andere Patente ähnliche Abwertungen, ein Richter hatte andere wichtige Patente, mit denen das Unternehmen bislang Geld machte, als nichtig erklärt.

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