Nokia fordert Verkaufsstopp von iPhones, Eskalation im Patentstreit

Das ging schnell: Nur wenige Tage nach der Einreichung von Klagen gegen den kalifornischen Technikkonzern Apple möchte das finnische Unternehmen Nokia nun einen kompletten Verkaufsstopp für das iPhone und das iPad erwirken. Grundlage hierfür stellt ein Patentstreit dar. Erst vor einigen Jahren standen sich Nokia und Apple in einem sogenannten Patentkrieg gegenüber. Dieser Streit wurde eigentlich im Jahre 2011 beendet. Während der finnische Konzern zeitweise selbst keine Smartphones mehr herstellte, da dieser Geschäftsbereich an Microsoft abgetreten wurde, sind einige wichtige Patente immer noch bei Nokia geblieben. Apple hat jegliche Angebote für die Zahlung von weiteren Lizenzgebühren seitdem abgelehnt. Daher möchte das finnische Unternehmen die Durchsetzung der Rechte des Unternehmens nun wieder gerichtlich erzwingen, so der Nokia-Patentchef Ilkka Rahnasto. Somit wurde ein neuer Patentstreit entfacht.

Weitere Verhandlungen sind fehlgeschlagen

Der konkrete Anlass des neuen Streits sind ausbleibende Lizenzzahlungen von Apple für 32 verschiedene Patente in diversen Technologiebereichen. Eine Einigung konnte bislang nicht erzielt werden, sodass Klagen an mehreren deutschen Gerichten sowie einem US-amerikanischen Gericht eingereicht worden sind. Ein Sprecher des kalifornischen Unternehmens betonte jedoch, dass Nokia keine fairen Bedingungen für die betroffenen Patente angeboten haben soll. Vielmehr soll es sich bei dem finnischen Konzern um einen sogenannten "Patent-Troll" handeln, welcher zwar keine eigenen Geräte herstellt, mit entsprechenden Patenten aber dennoch versucht, Umsatz von größeren Unternehmen abzuzweigen.

Einfuhrverbot für iPhones gefordert

Jetzt geht aus einer weiteren Beschwerde an die US-Handelskommision hervor, dass Nokia ein Einfuhr- sowie Verkaufsverbot für einige elektronische Geräte von Apple fordert. Hierunter fallen auch kurzerhand sämtliche iPhones und iPads. Das finnische Unternehmen begründet dies mit acht Patenten, die Apple durch die Produktion und den Vertrieb der Smartphones und Tablets angeblich verletzen soll. Apple hat daraufhin mit einer Klage gegen die Patentverwertungsgesellschaften Acacia und Core Wireless reagiert, da diese mit Nokia angeblich eng zusammenarbeiten würden und verhindern sollen, dass Apple standardessentielle Patente zu fairen Konditionen lizenziert und somit regulär nutzen kann.