Was weiß der GCHQ über dich? Auskunft per Online-Antrag möglich!

Geheimdienst, Großbritannien, GCHQ Bildquelle: Ministry of Defense UK
Vor Kurzem hat ein britisches Gericht entschieden, dass der Austausch von Rohdaten zwischen dem Geheimdienst GCHQ und der US-amerikanischen NSA illegal war. Jetzt können Nutzer auf der ganzen Welt per Antrag eine Auskunft zu erhobenen Daten beantragen.

Hat bei mir jemand mitgehört?

Die Enthüllungen rund um den Whistleblower Edward Snowden haben sehr deutlich gemacht, in welchem Ausmaß Geheimdienste wie die NSA und der GCHQ Daten erheben. Nach einem aktuellen Urteil, das das für den britischen Geheimdienst zuständige Gericht Investigatory Powers Tribunal gefällt hat, wurde dabei gegen geltendes Recht verstoßen. Demnach hätten die GCHQ-Agenten nicht auf die Kommunikationsdaten der NSA zugreifen dürfen, die der amerikanische Geheimdienst über Millionen Internet-Nutzer gesammelt hat.
Hauptquartier des britischen Geheimdienstes GCHQDas GCHQ-Hauptquartier
Die unmittelbare Folge des Urteils: Die klagenden Menschenrechtsorganisationen haben erreicht, dass Einzelpersonen unabhängig von der Staatsangehörigkeit ab sofort direkt beim GCHQ erfahren können, ob der Geheimdienst unrechtmäßig Zugriff auf persönliche Daten hatte. Damit so viele Menschen wie möglich unkompliziert einen solchen Antrag stellen können, hat die gemeinnützige Organisation Privacy International jetzt ein entsprechendes Online-Formular aufgesetzt.

Die Lizenz zum Online-Antrag

Um zu erfahren, ob der GCHQ verbotenerweise mit den eigenen persönlichen Daten gearbeitet hat, muss in dem Formular der Name, die E-Mail-Adresse und optional eine Telefonnummer hinterlegt werden. Privacy International will so viele Anfragen wie möglich bündeln und dann an das Investigatory Powers Tribunal weiterleiten. Dabei gilt die einfache Regel: Sollte der GCHQ illegal Zugriff auf Kommunikationsdaten der NSA über Antragssteller genommen haben, muss das Gericht darüber Auskunft geben. Danach kann eine Löschung der Daten beantragt werden.

Über aktuelle Aktivitäten des GCHQ gibt das Gericht dabei aber keine Auskunft. Von dem Urteil sind laut dem FAQ-Artikel von Privacy International nur Daten betroffen, die von der NSA vor dem Dezember 2014 mit dem GCHQ geteilt wurden. Die Menschenrechtsorganisationen teilt hier auch mit, dass es vermutlich Jahre dauern könnte, bis der britische Geheimdienst auf die Auskunfts-Anträge reagiert. Geheimdienst, Großbritannien, GCHQ Geheimdienst, Großbritannien, GCHQ Ministry of Defense UK
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