Russland droht Twitter, Facebook und Co. mit Blockade

"Wir können Twitter oder Facebook schon morgen blockieren", ließ die russische Kommunikationsaufsichtsbehörde Roskomnadsor heute offiziell verlautbaren. Vorgeschobener Grund ist die Verbreitung von "extremistischen Inhalten", Kritiker glauben aber eher an eine Zensur aus politischen Gründen.

In den vergangenen Wochen waren wieder auffällig viele regierungskritische Webseiten vom Netz genommen worden. Bei der Verbreitung von Regierungskritik in den sozialen Netzwerken steht Moskau allerdings, so wie erst kürzlich der türkische Premier Recep Tayyip Erdogan, vor einem weitaus größeren Problem, das nicht so einfach ausgeschaltet werden kann - außer, man blockiert die Netzwerke komplett.

Offene Drohung

Maxim Ksensow, Vizechef der russischen Kommunikationsaufsichtsbehörde Roskomnadsor, hat heute offen in Richtung soziale Netzwerke die Drohung ausgesprochen: Die Regierungsbehörde wolle Twitter in Russland blockieren, wenn sich der Kurznachrichtendienst weiterhin gegen geltende Richtlinien und Gesetze widersetzt. Gleiches würde für Facebook gelten und für jedes weitere Netzwerk, in dem extremistische Inhalte verbreitet werden.

Was das genau für Fehltritte gewesen sein sollen, wurde heute nicht mitgeteilt. Stattdessen hieß es, man habe von der offiziellen Regierungsseite her die Netzwerke bereits mehrfach verwarnt. Twitter habe sich explizit über Forderungen zur Löschung von solchen extremistischen Inhalten hinweggesetzt.

Laut einem Bericht der Welt ruderte Russlands Regierungschef Dmitri Medwedew allerdings schon zurück. Er soll sich erstaunt darüber geäußert haben, was Roskomnadsor so öffentlich gemacht hat.

"Die Beamten sollten "manchmal ihren Grips anschalten", bevor sie Aussagen zur Schließung von Web-Seiten machten" schreibt die Welt. Die Drohung gegenüber Twitter und Facebook kann man zumindest als deutliche Verwarnung sehen, heißt es. Dabei kann man nur hoffen, dass die Netzwerke sich durch die Blockade-Drohung nicht einschüchtern lassen und keinerlei (regierungskritsiche) Inhalte entfernen werden.