iPad mini: Apple scheitert vor dem US-Patentamt

Apple ist vorerst mit seinem Plan gescheitert, den Begriff "iPad mini" in den USA als Marke einzutragen. Das US-Patentamt lehnte das Ersuchen ab, da der Begriff nur beschreibender Natur ist und daher nicht geschützt werden kann. Den Antrag zur Markeneintragung hat Apple bereits am 24. Januar eingereicht, hat aber erst jetzt eine Antwort vom US-Patentamt erhalten. Der Begriff "mini" beschreibe laut der Antwort des Patentamts nur eine Eigenschaft des Geräts und ist daher nicht zusätzlich als Marke zu schützen.

Apple besitzt bereits die Marke "iPad", die laut Aussagen des Patentamts auch für das mini-Modell übertragbar ist. Der Zusatz "mini" mache kein völlig neues Produkt daraus und wird daher in der jetzigen Form als Marke abgelehnt. Dies ist laut 'MacTechNews' eine übliche Entscheidung und kann von Apple kaum angefochten werden.

Dennoch hat Apple nun noch bis zum 24. Juni Zeit das Patentamt vom Gegenteil zu überzeugen. Würde Apple das iPad mini z.B. in "iPad m" umbenennen, könnte es laut den Richtlinien des Amtes geschützt werden - da "m" keine eindeutige Beschreibung ist und daher als Marke gelten könnte. Ob das Patentamt diese dann wiederum akzeptiert ist wieder eine andere Geschichte.

Kritik hat das Amt auch an der Einreichung von Apple geübt, da diese lediglich aus dem Antrag und einer Produktseite bestanden hat. "Reines Werbematerial" laut dem zuständigen Sachbearbeiter - auch damit hat sich Apple wohl keine Freunde beim Patentamt gemacht.

Erst vor wenigen Wochen hat Apple auch die Marke "iPhone" in Brasilien verloren. Ein anderes Unternehmen hatte bereits viele Jahre vor der Einführung von Apples Smartphone die Marke "IPHONE" eintragen lassen und diese erfolgreich gegen Apple verteidigt, woraufhin das Unternehmen Widerstand angekündigt hat.
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