"App Store"-Marke: Apple klagt gegen Amazon

Die Registrierung des Begriffes "App Store" als Marke durch den Computerkonzern Apple zieht nun die ersten juristischen Folgen nach sich. Das Unternehmen hat Klage gegen den Online-Händler Amazon eingereicht. Apple bemängelt, dass Amazon den Begriff in seinem Entwickler-Programm für den eigenen Bedarf verwendet. Wegen der Verletzung von Markenrechten und Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht wird in diesem Zusammenhang Schadensersatz in bisher nicht genauer spezifizierter Höhe gefordert.

In der Klageschrift wird auch vorsorglich darauf hingewiesen, dass Amazon den Begriff für seine eigene Download-Plattform für Smartphone-Apps einsetzen will. Um den eigenen Anspruch auf die Marke zu untermauern verweist Apple zusätzlich darauf, dass der eigene App Store für die iOS-Plattform bereits seit 2008 in der Praxis eingesetzt wird und schon 10 Milliarden Downloads darüber abgewickelt wurden.

Das Gericht wird hauptsächlich zu entscheiden haben, ob es sich hier um eine schützenswerte Marke oder aber um einen generischen Begriff handelt. Ein entsprechendes Urteil muss auch das US-Patent- und Markenamt fällen. Hier hatte Microsoft bereits Widerspruch gegen die Registrierung von "App Store" als Marke eingereicht.