Lexmark: Patentklage gegen preiswerte Konkurrenz

Der Drucker-Hersteller Lexmark hat Klagen gegen 24 Unternehmen eingereicht, denen er die Versletzung von verschiedenen Patenten auf Cartridges für Laser-Drucker vorwirft. Alle betroffenen Unternehmen bieten preiswerte Ersatz-Cartridges an. Dagegen zieht Lexmark nun mit 15 Patenten zu Felde, die durch die Firmen verletzt werden sollen. Der Drucker-Hersteller geht - wie inzwischen in solchen Fällen üblich - auf zwei Wegen vor.

Zum einen wurde eine Klage vor einem Bezirksgericht in Ohio eingereicht. Hier will man in erster Linie in einem Zivilprozess Schadensersatz erstreiten. Eine zweite Klage liegt bei der Internationalen Handelsbehörde der USA vor und soll ein Importverbot für den US-Markt bewirken.

Bereits zum zweiten Mal versucht Lexmark sich auf diesem Wege preiswertere Konkurrenten vom Hals zu schaffen. Auch im Jahr 2003 zog das Unternehmen vor Gericht. Der Prozess ging aber verloren.