Gemeinden: Telekom soll weiße Flecken beseitigen

Nachdem die Telekom angekündigt hatte, den geplanten Ausbau des schnellen Internets auf dem Land zu überdenken, reagierte nun der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) und bezeichnete die Prüfung als Alarmzeichen. "Ohne die flächendeckende Breitbandversorgung verspielen wir die Chance auf Wachstum und Arbeitsplätze in der Fläche", erklärte DStGB-Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg heute in Berlin. Schätzungen erwarten bei einem schnellen Internet in ganz Deutschland bis zu 250.000 neue Arbeitplätze. Der schnelle Ausbau wäre auch ein Konjunkturprogramm für die Bauwirtschaft, da rund 75 Prozent der Kosten auf den Tiefbau entfallen.

Die regulatorischen Rahmenbedingungen müssen zusätzliche Anreize dafür schaffen, dass die Unternehmen nicht nur in den Metropolen, sondern gerade auch in der Fläche investieren. Die Bundesnetzagentur muss durch ihre Entscheidungen die notwendigen Anreize für Investitionen in der Fläche setzen. Auch sie muss ihren Beitrag dazu leisten, dass das Ziel der Bundesregierung, bis 2010 alle Haushalte mit mindestens 1 MBit/s zu versorgen, umgesetzt werden kann.

"Es ist ein Alarmzeichen, wenn der größte Anbieter, die Deutsche Telekom ihre Ausbauaktivitäten aufgrund von Regulierungsentscheidungen der Bundesnetzagentur in der Fläche zunächst überprüfen will", heißt es in der Mitteilung. "Wir erwarten von der Deutschen Telekom wie auch von den Wettbewerbern, dass sie ihre Verantwortung gerade für die Fläche konsequent wahrnehmen."