USA: Weitreichendes Einfuhrverbot für UMTS-Handys

Die amerikanische Außenhandelsbehörde ITC hat ein Importverbot für Handys erlassen, die einen 3G-Chipsatz (UMTS) von Qualcomm enthalten. Damit reagiert die Behörde auf den Patentstreit mit dem Unternehmen Broadcom. Das Verbot gilt ab dem 7. Juni. Das erlassenen Importverbot gilt allerdings nur für Geräte, die nach dem 7. Juni auf den Markt kommen. "Mit dieser Regelung haben wir einen Kompromiss getroffen, der vor allem den Handelspartnern entgegen kommt, die schon Produkte bestellt, gefertigt oder in ihrem Inventar haben", kommentierte die Behörde ihre Entscheidung.

Im Patentstreit zwischen Qualcomm und Broadcom geht es um einen Energiesparmodus, der immer dann aktiv wird, wenn das Handy kein Antennensignal empfängt. Der Streit dauert bereits seit mehreren Jahren an, doch in der letzten Woche kam wieder Bewegung in den Fall. So entscheid ein kalifornisches Gericht, dass Qualcomm das Patent verletzt und Schadensersatz in Höhe von 19,64 Millionen US-Dollar leisten muss.