DeCSS-Klage gegen HP-Betreiber zurückgezogen

Wie die US-Bürgerrechts-Organisation Electronic Frontier Foundation (EFF) mitteilte, hat das Unterhaltungsindustrie-Konsortium DVD CCA überraschend einen Antrag auf Einstellung des immer noch laufenden Gerichtsverfahrens gegen Andrew Brunner gestellt. Brunner hatte auf seiner Homepage bis zum gerichtlichen Verbot den Quellcode der DVD-Entschlüsselungs-Software DeCSS veröffentlicht - ebenso wie hunderte andere, gegen die ebenfalls seitens der DVD CCA Klage eingereicht wurde.

Zwar hatte das oberste Gericht des US-Bundesstaates Kalifornien im August 2003 bereits zu Gunsten der DVD CCA entschieden und eine aufgehobene einstweilige Verfügung gegen Brunner wieder in Kraft treten lassen, doch war diese Entscheidung nicht einstimmig. Richter Carlos R. Moreno widersprach damals der Mehrheitsmeinung des Gerichts in einem Punkt - er wollte klären, ob Brunners Veröffentlichung überhaupt gegen das bemühte kalifornische Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen verstößt. Nach Ansicht von Moreno war die Klage der DVD CCA auf Basis des Verrats von Geschäftsgeheimnissen ungerechtfertigt.

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