Glasfaserausbau: Bund fördert Kommunen mit weiteren 865 Mio Euro

Glasfaser, Netzausbau, Alexander Dobrindt, BMVI Bildquelle: BMVI
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat heute 209 För­der­be­schei­de zum Glasfaserausbau an Landkreise und Kommunen im Umfang von 865 Millionen Euro vergeben. Nach dieser vierten Tranche des ins­gesamt auf vier Milliarden angesetzten Förderprogramms verbleiben noch 900 Millionen für weitere Förderprojekte.

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Mit den heute zugewiesenen Mitteln können nach Aussagen des Bundesministers 85.000 Kilometer neue Glasfaserkabel verlegt und 55.000 Haushalte und Gewerbebetriebe mit Hochgeschwindigkeits-Internet ausgestattet werden. Seit Beginn des Förderprogramms seien "290.000 Kilometer neue Glasfaser beschieden" und 3,1 Milliarden Euro an Fördermitteln zu­ge­wie­sen worden. Der fünfte Aufruf für die rest­lichen verbleibenden Gelder ist laut Dobrindt bereits aktiv und die letzte Zuweisung werde vo­raus­sicht­lich Ende des Jahres erfolgen, so der Mi­ni­ster.

80% Glasfaseranschlüsse

Das Förderprogramm des Bundes richtet sich vor allem an beim Breitbandausbau un­ter­ver­sorg­ten Regionen. Für einzelne Ausbauprojekte können Landkreise oder Kommunen bis zu 15 Millionen Euro an Bundesmitteln beantragen. Bei rund 80 Prozent der bewilligten Projekte handelt es laut Dobrindt um Glasfaseranschlüsse. Der Rest des Geldes fließe in andere Tech­nologien wie Turbo-Vectoring oder Hybridtechniken.

Dobrindt nahm auch zur anhaltenden Kritik am Netzausbau Stellung. "Wir sind nicht ganz vor­ne, es gibt Aufholbedarf", räumte der Minister ein. Die Bundesregierung habe das Thema aber nicht verschlafen. In Bezug auf Vergleiche mit an­de­ren europäischen Staaten betonte Do­brindt, dass die Situation hierzulande eine an­de­re sei, da viele Haushalte bereits über Ka­bel­an­schlüsse mit deutlich über einem GBit/s ausgestattet seien.

Ziel könnte verfehlt werden

Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, bis 2018 alle deutschen Haushalte mit min­des­tens 50 Mbit/s-schnellen Internetanschlüssen auszustatten und hält auch weiter an diesem Ziel fest. Der Bundesverband Breitbandkommunikation (Breko) hatte voriges Jahr bereits gewarnt, dass bestenfalls 85 Prozent aller Haushalte bis Ende nächsten Jahres tatsächlich so versorgt werden könnten. Dass es beim Ausbau trotz der Fördermittel hakt, machte diese Woche Hubert Meyer, der Hauptgeschäftsführer des Kommunalverbandes deutlich. Durch eine strategische Blockade der Telekom mittels Vectoring-Technik gingen bei vielen För­der­pro­jek­ten die Kostenplanungen nicht auf, so Meyer.

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