Klingel-Ausschalter kostet Apple 3 Mio. $, zu zahlen an MPEG-Tochter

Apple, Iphone, Apple iPhone, iPhone 7, iPhone 7 Plus, Apple iPhone 7 Bildquelle: Alexander Böhm
Gerade erst sorgte es für einige Erheiterung, dass ein Konzern wie Apple sogar Patente auf einige Verbesserungen an Papier-Einkaufstüten anmeldet. Ein zu Ungunsten für das Unternehmen ausgegangener Rechtsstreit, dürfte aber erklären helfen, warum solche Maßnahmen letztlich nötig sind.
Gerade ist in einem Patentrechtsstreit ein Urteil ergangen, nach dem Apple 3 Millionen Dollar an einen so genannten Patenttroll zu zahlen hat. Beim Prozessgegner handelte es sich um eine Firma namens MobileMedia, die nichts anderes tut, als Patente zu verwalten und mögliche Verstöße juristisch zu verfolgen. Im fraglichen Fall ging es um Funktionen an Smartphones, mit denen sich das Klingelsignal bei einem eingehenden Anruf stummschalten lässt, berichtete Ars Technica.

Das Besondere an dem Fall besteht darin, dass MobileMedia kein klassischer Patenttroll ist. Meist handelt es sich hier um kleine Firmen, die mit einem Grundstock an Kapital Patentrechte billig aus Insolvenzmassen kauften und diese nun verwalten. Hinter dem aktuellen Gegner Apples stehen allerdings einige bekannte Namen: Mehrheitseigner des Unternehmens ist das Codec-Konsortium MPEG-LA, in dem Apple selbst Mitglied ist. Minderheitsanteile liegen außerdem bei Sony und Nokia.


Jahrelanger Prozess

MobileMedia wollte eigentlich 18 Millionen Dollar als Entschädigung für die Patentverletzungen einklagen. Das hat letztlich aber nicht ganz geklappt. Die nun festgesetzten 3 Millionen Dollar dürften einem Konzern wie Apple letztlich auch nicht weh tun - allerdings geht es den Kaliforniern hier wohl ums Prinzip, was auch erklären würde, warum die Angelegenheit nicht schon längst mit einem außergerichtlichen Vergleich beigelegt wurde.

Der Rechtsstreit begann bereits im Jahr 2010 mit der Einreichung einer Klage durch MobileMedia. Die ersten Verhandlungen vor Gericht folgten 2012. Seitdem zieht sich die Angelegenheit durch die Instanzen und die 3 Millionen Dollar dürften bereits durch die Verfahrenskosten weit überschritten sein. Laut MobileMedia wurde das geschützte Verfahren im Jahr 1994 von Sony erfunden. Apples Anwälte entgegneten, dass Sony sich niemals gegenüber Apple entsprechend geäußert habe, solange das Patent sich noch in den Händen der Japaner befand.

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