Hausdurchsuchung: Betrugsverdacht gegen Kieler Datenschützer

Datenschutzbeauftragter, Dr. Thilo Weichert, Datenschutz Facebook Bildquelle: Axel Nickolaus
Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) und dessen langjähriger Chef Thilo Weichert galten jahrelang als Vorkämpfer für Privatsphäre und eben Datenschutz, Weicherts Lieblingsziel war bekanntlich das soziale Netzwerk Facebook. Dieser ist zwar nicht mehr Chef des ULD, dennoch dürfte ihn nun seine Vergangenheit einholen.
Denn wie Heise erfahren hat, kam es Ende vergangener Woche zu einer Hausdurchsuchung der ULD-Büros in Schleswig-Holstein, durchgeführt wurde diese vom Landeskriminalamt und der Staatsanwaltschaft. Der Vorwurf lautet, soweit derzeit bekannt: Abrechnungsbetrug sowie Unterschlagung von unter anderem Fördergeldern des Bundes und der Europäischen Union.

"Spitze des Eisbergs"

Laut Informationen von Heise Online gab es dabei gleich mehrere unterschiedliche Betrugsmaschen, konkret genannt werden Stundenzettel von Projektmitarbeitern für Arbeit, die über die eigentlichen Projekte hinausgeht. Dabei soll es gleich mehrere Varianten gegeben haben, zitiert werden Insider, die von der "Spitze eines Eisbergs" sprechen.

Eine Kieler Oberstaatsanwältin hat den Betrugsverdacht mittlerweile bestätigt, nannte aber keine Details, auch weil die Ermittlungen noch ganz am Anfang stecken. Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz hat sich bisher nicht dazu geäußert.

Die Vorwürfe sind natürlich auch wegen der Person Weichert brisant, dieser leitete die Kieler Einrichtung von 2004 bis Sommer dieses Jahres. Dieser setzte sich zu Recht beharrlich für Datenschutz ein, verlor in den letzten Jahren seiner Amtszeit immer mehr das Augenmaß und schoss immer wieder über das Ziel hinaus. Der bekannte US-Journalist Jeff Jarvis bezeichnete Weichert einmal als "Privatsphären-Extremist".

Weichert wurde 2014 auch deshalb abgewählt, er übergab das ULD an Marit Hansen. Da der Betrug offenbar über Jahre erfolgt ist, dürfte aber Weichert sein alter Job auch noch in Zukunft etwas beschäftigen. Datenschutzbeauftragter, Dr. Thilo Weichert, Datenschutz Facebook Datenschutzbeauftragter, Dr. Thilo Weichert, Datenschutz Facebook Axel Nickolaus
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