RedTube-Abmahnungen:
Gericht räumt Fehler ein
berichtet das Medienmagazin Meedia.
Von einigen Kammern waren die Anträge ohnehin abgelehnt worden, andere verfügten hingegen, dass die Deutsche Telekom Informationen herausgeben müsse, die letztlich für das Zustellen von Abmahnungen eingesetzt wurden. Diese kämen jetzt zunehmend zu der Einschätzung, dass sie eine solche Entscheidung nun nicht mehr treffen würden, da die Rechte der Anschlussinhaber verletzt würden.
Neben zahlreichen Anträgen auf Akteneinsicht muss das Gericht bereits rund 50 Beschwerden in der Sache bearbeiten. Wie das Gericht mitteilte, habe man sich außerdem entschlossen, zwei Akten aus Abteilungen, bei denen das Ersuchen der Abmahnenden zurückgewiesen wurde, öffentlich zu machen. Damit soll dem großen öffentlichen Interesse an der Angelegenheit Rechnung getragen werden.
Die Richter räumen auch ein, dass womöglich nicht einmal eine Rechtsverletzung stattfand, als die Nutzer sich den Stream angesehen haben. Wegen des Verdachts, dass die Abmahnenden ihre Anträge bewusst so formuliert haben, dass das Gericht vom klassischen Filesharing ausgehen konnte, ermittelt inzwischen bereits die Staatsanwaltschaft.
Es dürfte auch ein Zeichen dafür sein, dass den zuständigen Stellen beim Gericht die Sache etwas peinlich ist, wenn nun versucht wird, möglichst zügig eine Aufarbeitung zu gewährleisten. Betroffenen und ihren Anwälten werden beispielsweise Hinweise gegeben, wie eine möglichst schnelle Bearbeitung unterstützt werden kann. Mit ersten konkreten Entscheidungen dürfte im Januar zu rechnen sein.
Für gewöhnlich revidiert ein solches Entscheidungen, die zu Anordnungen oder Verfügungen führten, durch ein Urteil im Hauptsacheverfahren. Nun erklärte das Landgericht Köln allerdings, dass einige seiner Kammern, die Anträgen zur Herausgabe von Nutzerdaten stattgaben, dazu neigen würden, nicht mehr an ihrer bisherigen Einschätzung der Sachlage festzuhalten. Das Von einigen Kammern waren die Anträge ohnehin abgelehnt worden, andere verfügten hingegen, dass die Deutsche Telekom Informationen herausgeben müsse, die letztlich für das Zustellen von Abmahnungen eingesetzt wurden. Diese kämen jetzt zunehmend zu der Einschätzung, dass sie eine solche Entscheidung nun nicht mehr treffen würden, da die Rechte der Anschlussinhaber verletzt würden.
Neben zahlreichen Anträgen auf Akteneinsicht muss das Gericht bereits rund 50 Beschwerden in der Sache bearbeiten. Wie das Gericht mitteilte, habe man sich außerdem entschlossen, zwei Akten aus Abteilungen, bei denen das Ersuchen der Abmahnenden zurückgewiesen wurde, öffentlich zu machen. Damit soll dem großen öffentlichen Interesse an der Angelegenheit Rechnung getragen werden.
Die Richter räumen auch ein, dass womöglich nicht einmal eine Rechtsverletzung stattfand, als die Nutzer sich den Stream angesehen haben. Wegen des Verdachts, dass die Abmahnenden ihre Anträge bewusst so formuliert haben, dass das Gericht vom klassischen Filesharing ausgehen konnte, ermittelt inzwischen bereits die Staatsanwaltschaft.
Es dürfte auch ein Zeichen dafür sein, dass den zuständigen Stellen beim Gericht die Sache etwas peinlich ist, wenn nun versucht wird, möglichst zügig eine Aufarbeitung zu gewährleisten. Betroffenen und ihren Anwälten werden beispielsweise Hinweise gegeben, wie eine möglichst schnelle Bearbeitung unterstützt werden kann. Mit ersten konkreten Entscheidungen dürfte im Januar zu rechnen sein.
Thema:
Beliebte Downloads
Jetzt als Amazon Blitzangebot
Ab 06:04 Uhr Shargeek Storm 2, 100 W Laptop-Power Bank, 25600 mAh, weltweit erste durchsichtige Powerbank mit IPS-Bildschirm, DC & 2 USB-C- & USB-Anschlüsse Kompatibel mit iPhone, iPad, Samsung, MacBook Series
Original Amazon-Preis
199,99 €
Im Preisvergleich ab
173,69 €
Blitzangebot-Preis
169,99 €
Ersparnis zu Amazon 15% oder 30 €
Neue Nachrichten
Beliebte Nachrichten
Videos
Christian Kahle
Redakteur bei WinFuture
Ich empfehle ...
Meist kommentierte Nachrichten
Forum
-
10 oder 11?
DON666 - vor 1 Stunde -
Win 10 neu aufsetzen mit altem Key
Doodle - Heute 13:02 Uhr -
Winfuture.de - Song Of The Day Pt. 4
Reteibeg - Heute 12:03 Uhr -
marimo: open-source reactive notebook für Python (wie Jupyter NB)
el_pelajo - Heute 11:37 Uhr -
Windows 11 Start Problem
Reteibeg - Heute 11:34 Uhr
❤ WinFuture unterstützen
Sie wollen online einkaufen?
Dann nutzen Sie bitte einen der folgenden Links,
um WinFuture zu unterstützen:
Vielen Dank!
Alle Kommentare zu dieser News anzeigen