Patent-Trolle halten US-Justiz immer mehr in Schach

Troll, grün, Oger Bildquelle: Andrea Lanzoni
In den USA sorgen zwar die heftigen Patent-Auseinandersetzungen zwischen Unternehmen wie Apple und Samsung für Aufmerksamkeit, die meisten Gefechte spielen sich aber auf anderer Ebene ab.
Der größte Teil der Prozesse, die zahlreiche Gerichte beschäftigen, wird von so genannten Patent-Trollen losgetreten. Dabei handelt es sich um Unternehmen, die nichts anderes tun, als die Rechte an verschiedenen Schutzrechten zu verwalten und mit Lizenzgebühren und Schadensersatzklagen Geld zu verdienen. Produktiv eingesetzt werden die jeweiligen Patente von ihnen nicht.

Die juristische Aktivität solcher Firmen hat in den letzten Jahren stark zugenommen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Untersuchung durch das an der University of California angesiedelte Hastings College of the Law. In dieser befassten sich die Autoren mit rund 13.000 Prozessen der letzten Jahre, in denen insgesamt um 30.000 Patente gestritten wurde.

Es zeigte sich, dass im Jahr 2007 erst 24 Prozent der Auseinandersetzungen von Patent-Trollen initiiert wurden. Bis zum letzten Jahr war die Zahl bereits auf 56 Prozent gestiegen. Damit habe sich das Fazit einer früheren Untersuchung für den US-Kongress bestätigt, bei der nur eine relativ kleine Zahl von Fällen behandelt wurde, hieß es.

Auch bei den Unternehmen, die die meisten Patentklagen eingereicht haben, standen Firmen an der Spitze, die ihre Schutzrechte ausschließlich nutzen, um mit ihnen über Lizenzierungen und Klagen Geld zu verdienen. In den Top10 fand sich demnach lediglich ein Unternehmen, das seinen Patent-Pool für die Herstellung eigener Produkte nutzt: Brandywine Communications Technologies, ein Anbieter von GPS-Systemen und Zeitgebern. Allerdings sei auch dieser mit ähnlichen Aktivitäten wie ein klassischer Patent-Troll aufgefallen, hieß es.

In drei Vierteln aller Fälle werden die Verfahren ohne Urteil beendet. Hier führen in der Regel außergerichtliche Einigungen dazu, dass die Verklagten letztlich doch in eine Zahlung einwilligen, um einer langwierigen Auseinandersetzung vor Gericht zu entgehen. Die Quote liegt bei Klagen von Patent-Trollen sogar bei rund 99 Prozent. Die Autoren der Studie gehen davon aus, dass es diesen gelingt, in viel mehr Fällen schon Gelder einzutreiben, ohne, dass es erst zu einer Klage kommt. Troll, grün, Oger Troll, grün, Oger Andrea Lanzoni
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