Patent-Trolle halten US-Justiz immer mehr in Schach

In den USA sorgen zwar die heftigen Patent-Auseinandersetzungen zwischen Unternehmen wie Apple und Samsung für Aufmerksamkeit, die meisten Gefechte spielen sich aber auf anderer Ebene ab. mehr... Troll, grün, Oger Bildquelle: Andrea Lanzoni Troll, grün, Oger Troll, grün, Oger Andrea Lanzoni

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tja, und warum wird dieses idiotische Patentrecht diesbezüglich nicht überarbeitet? Es sollte doch inzwischen dem letzten Ignoranten aufgefallen sein dass dringend Handlungsbedarf besteht.
 
@jigsaw: Firmen wie MS, Apple usw. halten ja einige Patente und die werden Ihre Lobbyisten in Washington bestimmt nicht anweisen auf eine Überarbeitung des amerikanischen Patentrechts zu dringen.
 
@drhook: Gerade die Firmen schon. Denn wenn man Patenttrollen das Leben schwer machen würden, hätten es Firmen wie MS und Apple besser.
 
@Kirill: Firmen wie MS oder Apple zahlen lieber mal eine halbe Million, als das sie sich die Möglichkeit nehmen lassen jegliche Konkurrenz schon im entstehen zu vernichten. Wenn du heute etwas erfinden und vermarkten willst brauchst du erstmal ein Dutzend Anwälte die prüfen ob da nicht ein Patent existiert usw.
 
@Jens002: Auch wenn du es gern anders hättest, ist weder MS noch Apple ein Patenttroll.
 
@drhook: MS hat sich als einer der wenigen für eine Regulierung dessen geäußert. Das Problem ist aber der Senat. Der blockiert das Vorhaben von Obama, den Trollen einen Riegel vor zu schieben.
 
@jigsaw: Obama arbeitet dran, aber ich denke mal die Lobbyisten bewachen sein Büro schon mit Baseball schlägern
 
@jigsaw: Dem kann ich nur zustimmen. Eine Möglichkeit wäre, daß die klagende Firma (oder Büro) das Patent in direkter Art und Weise auch selbst nutzt. Ist das nicht der Fall, darf die Firma (Büro) auch keine Patentklage erheben. Egal ob es Aussicht auf Erfolg hat oder nicht. Ist so ähnlich wie die Abmahnanwälte die versucht haben, bei Autkionsportalen den Leuten das Geld aus der Tasche zu ziehen, weil sich der normale Verkäufer rechtlich nicht einwandfrei abgesichert hat. Die Anwälte hatten keinerlei Interesse an dem zu verkaufenden Artikel, aber haben trotzdem Klage eingereicht.
 
das land der unbegrenzten möglichkeiten. auf jeden furz ein patent, einfach nur affig! einer macht es vor und alle machen nach!
 
@snoopi: Patent auf Furze und dann jeden Arsch verklagen :-)
 
@snoopi: Ich habe ja nicht mal ein Problem, wenn jeder alles patentieren lassen will. Ist ja sein gutes Recht. Aber das es Firmen gibt, die einfach nur die Patente verwalten und nichtmal anwenden - die gehören verboten!
 
Sowas gehört verboten - über Lizenzierungen und Klagen Geld zu verdienen. Das ist doch kein echtes Geschäftskonzept. EDIT: Damit es nicht falsch verstanden wird -> Es sollte nicht die Hauptaufgabe eines Unternehmens sein, sich durch Patent- und Lizenzverletzungen zu finanzieren.
 
@Schrimpes: Stimmt, am besten es werden erst mal alle Einrichtungen geschlossen, die über Lizenzen finanziert bzw. teilfinanziert werden, wie z.B. Forschungseinrichtungen und Universitäten.
 
@ulliMAX: Das habe ich gar nicht gemeint. Und diese Einrichtungen, die du genannt hast, finanzieren sich auch gar nicht durch Patente und deren Verletzungen. Außerdem geht es bei denen eher um den Schutz von geistigem Eingentum, der in Patenten und Lizenzen geschützt wird....Ich gehe hier gezielt auf die Unternehmen ein, die es auf einen Rechtsstreit anlegen. Denen sind doch die Patente völlige pille palle.
 
@Schrimpes: 1. Der Schutz des geistigen Eigentums (im Bereich technischer Erfindungen) ist nur durch ein Patent möglich, nicht jedoch durch eine Lizenz. Eine Lizenz ist kein Schutzrecht sondern eine Erlaubnis das durch das Patent geschützte geistige Eigentum zu verwenden. 2. Forschungseinrichtungen und Universitäten finanzieren sich sehr wohl durch Lizenzeinnahmen.
 
@ulliMAX: Aber nicht durch deren Rechtsstreit, wie es eben die gewissen Unternehmen machen. Natürlich werden die auch mal bei Patent- oder Lizenzverletzungen rechtlich vorgehen. Aber es ist nunmal nicht deren Hauptaufgabe und Geldeinnahmequelle!
 
@Schrimpes: Die rechtliche Auseinandersetzung ist bei keinen die Einnahmequelle, sondern die Konsequenz daraus, dass die Einnahmequelle "Lizenz" von jemand anderes ignoriert wird, jemand also keine Lizenz entrichtet.
 
@iPeople: ja, so sollte es ursprünglich sein. Rechtlich gesehen ist es so auch richtig. Nur pranger ich die Unternehmen an, die die Patente und Lizenzen nicht für ihr tägliches Geschäft benötigen oder weiter lizenzieren. Diese Unternehmen kaufen irgendwelche Patente auf und legen diese Still, bis einer dagegen verstößt. Das ist in meinen Augen eine Grauzone. Ihnen steht es ja zu, gegen die Patentverletzung vorzugehen. Daher sollte eher mal die Frage gestellt werden, ob es für solche Arten von Geschäften überhaupt Zulassungen und Co. geben sollte, bzw. eine einheitliche Richtlinie.
 
@Schrimpes: Du wetterst gegen Patentinhaber, statt gegen die zu wettern, die Patente verletzen. Ohne Patentverletzung keine Klagen von Patenttrollen. Das ist keine Grauzone, das ist eindeutig.
 
Nicht nur die US Justiz, sondern auch den Winfuture News Feed
 
super grund anwalt zu werden , kunden muss man sich nicht suchen sondern patentpartner und massenschreiben rausschicken .
 
Es sollte auch nur geklagt werden können, wenn die Firmen die Patente auch nutzen, sprich, dem Gericht die Anwendung an ihren Produkten zeigen/erklären können. Kein Produkt, keine Patentklage.
 
@koenighonk: Du meinst, ein Forschungsinstitut oder Universitäten müssen immer gleich Firmen gründen, Geldgeber suchen und produzieren? Wie sollte z.B. Das Frauenhofer Institut das machen, ihr Patent auf MP3 umzusetzen? Selber etliche Player Codename und auf den Markt schmeißen?
 
@iPeople: man kann es jetzt aber auch auf die Spitze treiben! Wir verfallen hier wieder in eine völlig sinnlose Diskussion.
Es geht hier in erster Linie NICHT um Universitäten und Forschungseinrichtungen, sondern NUR um Firmen, die Patente aufkaufen und nichts damit anfangen. Sie benötigen diese Patente nicht um irgendwelche Güter herzustellen oder Lizenzen weiter zu verkaufen, sondern speziell um andere Unternehmen, die gegen die gekauften Patente verstoßen, rechtlich vorzugehen. Diese Masche sollte unterbunden werden. EDIT: Sollen die doch die Patente weiterverkaufen und ihr Gewinn daraus erwirtschaften. Aber nein, die werden gehalten. Das ist in meinen Augen kein regelkonformes Geschäftskonzept.
 
@Schrimpes: Patente sind genau betrachtet ein Eigentumsnachweis für geistiges Eigentum. Warum darf ein Eigentümer sein Eigentum nicht verkaufen? Und warum soll der Käufer dieses Eigentums nicht geen Firmen vorgehen können, die gegen dieses Patent verstoßen bzw keine Lizenzzahlungen tätigen? Es ist genauso ein geschäftkonzept, wie einen Sportler zu promoten. oder worin besteht die Eigenleistung eines Promoters?
 
@iPeople: Was diskutiere ich eigentlich wieder mit dir rum :P ... Du hast recht, ich habe unrecht ...fertig! EDIT: rechtlich gesehen ist es ja korregt, dass sie gegen Patentverletzungen vorgehen. Aber es geht hier um Firmen, die nichts anderes machen, die nur die Patente aufgekauft haben und nichts damit anstellen. Würden sie diese produktiv benutzen, wäre das wenigstens gerechtfertigt. Oder das sie die Patente freigeben, damit weiterentwickelt werden kann. ABer das passiert ja alles gar nicht. Die sichern sich die Patente und legen diese aufs Eis. Das ist nicht nur hinterhältig, sondern verlangsamt die komplette Entwicklung. Sie versperren doch alles damit.
 
@Schrimpes: Solange Du nicht begreifst, was Patente sind, ist es wirklich unnütz, mit Dir zu diskutieren. Ist das selbe, als würde jemand sagen, dass sich jemand kein Auto kaufen darf, weil er nicht eine bestimmte Anzahl Kilometer im Jahr damit fährt. Was wird denn versperrt? Ob nun jemand die Patente kauft und nicht nutzt, oder ob der Erfinder diese Patente nicht selber nutzt, ist doch irrelevant. Fakt ist, jemand hat das Eigentum an einem nestimmten Wissen. Wer dieses Wissen nutzen will, soll Lizenzzahlungen tätigen.
 
@iPeople: Ich weiß sehr wohl was Patente sind.
 
@Schrimpes: Offensichtlich nicht. Edit beanchten, danke.
 
@iPeople: Mir geht es aber dennoch um diesen, im Artikel genannten Aspekt: "Dabei handelt es sich um Unternehmen, die nichts anderes tun, als die Rechte an verschiedenen Schutzrechten zu verwalten und mit Lizenzgebühren und Schadensersatzklagen Geld zu verdienen. Produktiv eingesetzt werden die jeweiligen Patente von ihnen nicht." ...
 
@iPeople: Da stimme ich dir doch auch zu 100% zu, dass Lizenzzahlungen getätigt werden müssen, um die Patente rechtmäßig zu benutzen. Das steht doch völlig außer Frage. Es geht doch nur um die Unternehmensart, wie die Geld daraus machen.
 
@Schrimpes: Basierend auf vorhandenen Patenten kann immer Weiterentwickelt werden. Dies ist ja der Sinn des Patentsystems: Durch eine Patentanmeldung wird eine Erfindung und dessen Ausführung offengelegt, so dass diese von JEDEM weiterentwickelt werden kann, im Gegenzug erhält der Patentinhaber ein Schutzrecht. Eine "Freigabe" der Patente für Weiterentwicklung existiert nicht. Dies steht sogar im krassen Gegensatz zum Patentsystem.
 
@Schrimpes:Was verlangst Du? Sollen Erfindungen erst dann patentiert werden, wenn der Erfinder genügend Geld hat, daraus ein Produkt herzustellen? Du möchtest also willkürlich bestimmen, wer ein Patent inne haben darf und wer nicht? Wenn eine Firma eben Patente verwaltet und Lizenzen kassiert, damit andere, die darauf basierend Produkte herstellen und Lizenzen zählen, dann gehört das genauso zum wirtschaftskreislauf, wie Immobilienfirmen, die fremde Wohnhäuser verwalten und Miete kassieren.
 
@all Ich weiß nicht wo euer aller Problem ist. Man kann doch durchaus auch differenzieren, auch bei Gesetzen oder anderen Regulierungen. Wie wäre es z.B. mit: Patent selbst beantragt (sprich selbst etwas "erfunden") = legit. Patent aufgekauft und nicht "produktiv" genutzt = illegal. Ich meine das ist doch mehr als Fair. Natürlich sollte jeder der etwas Erfindet es aber nicht gleich (oder auch gar nicht) herstellen kann die Rechte auf diese Erfindung behalten. Aber ein Unternehmen, dass wie schon öfters beschrieben, nichts anderes macht als Patente aufzukaufen um andere damit zu verklagen sollte verboten werden.
 
Die Geister, die ich rief... Solange es Richter wie die von Apple geschmierte Lucy Koh gibt, solange muss man sich nicht wundern, dass sich clevere Firmen versuchen, von dem Kuchen was abzuschneiden. Aber gesunder Menschenverstand und das US-Rechtssystem sind zwei Dinge, die eh noch nie zusammengepasst haben.
 
@Karmageddon: War das nicht andersrum? oder warum ging jetzt vieles zugunsten von Samsung aus? Oder war das ein anderer Richter der jetzt bei Samsung arbeitet. Irgendwas habe ich da im Hinterkopf;)
 
eins versteh ich nicht, woher bekommt der patenttroll das patent mit dem er dann andere unternehmen verklagt?
 
@merdna: Er kauft das Patent.
 
dann wärs mal interessant herauszufinden von welchen unternehmen die patente stammen mit denen patenttrolle geld verdienen
 
Patentklagen nur erlauben, wenn man konkrete Investitionen in die Nutzung nachweisen kann (in relevanter Höhe) -> Problem gelöst
 
@DRMfan^^: Hey, stell dir vor, du erfindest was und meldest das als Patent an. Du hast kein Geld und kannst auch keines auftreiben, um ein Produkt herzustellen. Jetzt lachen sich große Firmen ins Fäustchen, denn sie können deine Erfindung nutzen, ohne dass du Klagen kannst .... So deine Aussage. Prima, damit würden nur Firmen gewissen, die Kohle haben. Die bräuchten keine Entwicklungsabteilungen mehr, könnten sich bei den kleinen Tüftlern bedienen.
 
@iPeople: Ich rede von Firmen! Nicht von Privatpersonen! - Außerdem kann "der kleine Tüftler in er Garage" niemals das Leisten, was Mio. $ in Entwicklungsabteilungen leisten.....
 
@DRMfan^^: deswegen kaufen große Firmen immer die kleine tüftlerbuden auf .... Leuchtet ein.
 
@DRMfan^^: Nachtrag: Du würdest ARM also die Patente wegnehmen?
 
@iPeople: ARM macht also keine Bedeutenden Investitionen in die Weiterentwicklung?! Würde mich doch sehr überraschen.
 
@DRMfan^^: definiere "bedeutende Investition" reicht es, dass jemand versucht, aus dem Patent einen Prototypen zu basteln? Verstehst du nun das Problem?
 
Zu deutsch: Apple hält US-Justiz immer mehr in Schach.
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