Geheimdienste überwachten millionenfach E-Mails

Die Kommunikation über das Internet wurde in den letzten Jahren immer stärker Gegenstand staatlicher Überwachung. Die deutschen Geheimdienste sollen allein im Jahr 2010 millionenfach E-Mails und andere Verbindungen über das Netz überprüft haben, wenn bestimmte Schlüsselwörter auftauchten. Das berichtet das Boulevardblatt 'Bild' unter Berufung auf neue Berichte des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages (PKG). Für 2010 ist dabei von 37.292.862 E-Mails und anderen Datenverbindungen die Rede. Wie schnell die Überwachung in dem Bereich ansteigt, zeigt der Vergleich zum Vorjahr: 2009 wurden erst rund 6,8 Millionen Nachrichten überprüft.

Die Geheimdienste sollen sich dabei von Schlüsselwörtern wie "Bombe" haben leiten lassen. Tauchten diese in der Nachricht auf, wurde eine weitergehende Prüfung veranlasst. In den Filtern sollen im Fahndungsbereich Terrorismus etwa 2.000 solcher Schlüsselwörter hinterlegt sein, 13.000 sind es beim Waffenschmuggel und rund 300 bei der Suche nach Schleuserbanden.

Die Erfolgsrate ist allerdings wie in vielen anderen Bereichen der Rasterfahndung recht gering. Lediglich in 213 Fällen soll die Überwachung verwertbare Hinweise für die Ermittler ergeben haben. Die Daten beziehen sich auf Aktivitäten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, des Bundesnachrichtendienstes (BND) und des Militärischen Abschirmdienstes (MAD).