Patentverletzungen: Huawei muss 10,5 Mio. Dollar an PanOptis zahlen

Der chinesische Smartphone-Hersteller Huawei muss jetzt 10,5 Millionen Dollar an das US-amerikanische Unternehmen PanOptis entrichten. Ein Gericht hat Huawei für schuldig befunden, mehrere Patente der Inhaber verletzt zu haben. Die Klage wurde im Oktober 2017 eingereicht. Die betroffenen Patente beschreiben Technologien, welche zum Decodieren von Audio- sowie Bilddateien über ein LTE-Mobilfunknetz genutzt werden können. PanOptis zufolge habe sich das Unternehmen schon im Jahr 2014 um eine außergerichtliche Einigung bemüht. Dem chinesischen Hersteller wurden demnach faire Bedingungen zur Lizenzierung der Patente angeboten. Huawei hat dies jedoch abgelehnt, sodass eine Einigung nie zustande kam.

Drei Geräte nutzen die Patente

Zu den Smartphones, welche die geschützten Technologien enthalten, zählen das Huawei Nexus 6P, das Mate 9 sowie das P8 Lite. Es wurden keine weiteren Geräte in Kombination mit der Klage (via WIPR) genannt. Insgesamt handelt es sich um fünf Patente, die der chinesische Hersteller verletzt hat. Obwohl die fremden Technologien verwendet wurden, hat Huawei bislang gar keine Lizenzgebühren an PanOptis abgeführt. Natürlich dürfte es sich bei der Strafe in Höhe von 10,5 Millionen Dollar um keine hohe Summe für den Konzern handeln.

Große Hersteller werden immer wieder mit Patentklagen konfrontiert. So musste sich beispielsweise Samsung im Juli mit einer Klage der Universität KAIST auseinandersetzen. Auch Apple befindet sich bereits seit Jahren in einem Patentkrieg mit dem Chip-Hersteller Qualcomm. Für Aufsehen sorgen zudem sogenannte Patenttrolle, die keine eigene Hardware produzieren und Patente lediglich aufkaufen, um andere Unternehmen verklagen zu können.

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