Abmeldung von Webdiensten häufig zu kompliziert
Bei einigen Angeboten ist es derzeit sogar unmöglich, seinen Account komplett zu löschen. Das Social Network Facebook bietet beispielsweise nur eine Stilllegung an. Das Konto ist für andere Nutzer dann zwar scheinbar nicht mehr vorhanden, sämtliche Daten werden aber weiterhin vorgehalten. Erst nach einer Auseinandersetzung mit US-Behörden machte Facebook hier Zugeständnisse - die allerdings nur so aussehen, dass die Informationen nach einem gewissen Zeitraum nicht mehr für Zwecke wie die Zielgruppenoptimierung der Werbung eingesetzt werden können.
Der VZBV fordert daher, verbraucherfreundlichere Vorgaben zur Löschung von Nutzerkonten im Telemediengesetz zu verankern. "Das Internet darf nicht zur Datenfalle werden", sagte Vorstand Gerd Billen.
Die Bundesregierung steht nach Ansicht des VZBV bei dem Thema auf der Bremse. Dort ist Bundeswirtschaftsminister Philip Rösler für das Telemediengesetz zuständig. Bereits im März dieses Jahres hatte der Bundesrat auf Initiative Hessens eine Novellierung auf den Weg gebracht, die unter anderem ein "leicht erkennbares, unmittelbar erreichbares und ständig verfügbares Bedienelement zur Löschung von Nutzerkonten" vorsieht.
Die Bundesregierung hat dies jedoch mit Verweis auf anstehende EU-Regelungen abgelehnt. Doch bis in Brüssel die Datenschutzrichtlinie beschlossen und in den Mitgliedstaaten umgesetzt ist, dürften noch Jahre vergehen.
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