Suchmaschinen-Verbot in Deutschland?

Überinterpretierte EU-Datenbankrichtlinie gefährdet Suchmaschinen
Deutsche Gerichte sind offenbar dabei, Suchmaschinen die Rechtmäßigkeit abzuerkennen. In letzter Zeit häufen sich die Artikel zur Frage, ob es rechtmäßig ist, auf fremde Internet-Seiten mittels Link zu verweisen, besonders in bezug auf Nachrichten-Suchmaschinen.
Die Nachrichtensuchmaschine NewsClub (www.newsclub.de) befindet sich derzeit im Rechtsstreit mit einem großen Zeitungsverlag, der zu einem international tätigen Zeitungskonzern gehört.

NewsClub verweist auf die aktuellen Nachrichten von über 100 Nachrichtenquellen, nach Kategorien sortiert. Der Benutzer kann interessante Schlagworte anklicken und hat dann sofort Zugriff auf die Internet-Seite der Nachrichtenquelle, die die Nachricht enthält. Der Benutzer erhält die Seite direkt vom Urheber - unverändert, inklusive aller Bestandteile wie Werbeeinblendungen. Darüber hinaus profitiert der Nachrichtenanbieter vom Zustrom der Benutzer auf seine Seite, die via Suchmaschine NewsClub eintreffen.

Dennoch wurde NewsClub wegen Verletzung von Urheberrechten durch "Deep Linking" gemäß §87b UrhG verklagt.

NewsClub gewann im Januar 2001 den Rechtsstreit über die einstweilige Verfügung am Landgericht Berlin; im Hauptsacheprozess am LG München gewann der klagende Verlag. Jetzt steht die Entscheidung des OLG München an. Das Gericht ließ in einer Zwischenentscheidung durchblicken, dass man die beiden Urteile des LG Berlin für irrig halte, und dass das für NewsClub ungünstige erstinstanzliche Urteil des LG München richtig sei.

NewsClub ist nicht der einzige Fall - Paperboy.de steht nach einem gewonnenem Urteil am OLG Köln vor dem BGH, Net-Clipping.de hat am LG München (andere Zivilkammer) in gleicher Sachlage gewonnen, bereits 1999 hat das OLG Düsseldorf die Suchmaschine von baumarkt.de als rechtmäßig anerkannt.

Da ein Urteil des BGH zum Thema "Links auf fremde Internet-Seiten" einschneidende Folgen für Suchmaschinen haben kann, hat NewsClub.de ein spezielles Diskussionsforum unter http://www.newsclub.de/forum eingerichtet, in dem das Thema besprochen werden kann. Das Forum ist ab sofort freigeschaltet.

Mehr Informationen zum Thema finden Sie bei NewsClub.de auf http://www.newsclub.de/prozess, dort sind auch ausführlichere Texte, ergangene Urteile und Schriftsätze aufrufbar.