USA: Microsoft droht neues Wettbewerbsverfahren

Microsoft ist heute vor dem höchsten US-Gericht mit seinem Einspruch gegen die Entscheidung niedrigerer Instanzen gescheitert, ein neues Wettbewerbsklage gegen den Softwarekonzern zuzulassen. Das Verfahren war 2004 vom Linux-Distributor Novell angestrengt worden. Novell warf Microsoft vor, die Textverarbeitung WordPerfect und die Tabellenkalkulation Quattro Pro mit wettbewerbswidrigen Methoden aus dem Markt gedrängt zu haben. Der Softwarehersteller soll dadurch die marktbeherrschende Stellung seines Betriebssystems Windows weiter ausgebaut und so ein Monopol geschaffen haben.

Microsoft hatte argumentiert, dass Novell kein aktiver Wettbewerber im Markt für Betriebssysteme gewesen sei. Deshalb habe das Unternehmen durch angebliche Behinderungen des Wettbewerbs keinen Schaden erleiden können. Novell hatte behauptet, Microsoft habe die beiden Programme explizit ins Visier genommen, weil sie auch auf anderen Betriebssystemen als Windows lauffähig sind und man sich so mehr Marktanteile aneignen wollte.

Nachdem niedrigere Instanzen bereits Einsprüche Microsofts abgelehnt hatten, entschied nun auch der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten zugunsten von Novell. Das Verfahren kann nun also ohne weitere rechtliche Hindernisse eingeleitet werden. Microsoft kritisierte die Entscheidung der Bundesrichter, weil diese angeblich über das hinaus geht, was von den Wettbewerbsgesetzen gedeckt wird.

Novell kann nun damit rechnen, das dreifache der noch nicht festgelegten Schadenssumme zugesprochen zu bekommen. Für Microsoft bedeutet die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs der USA weitere mögliche Schadenersatzzahlungen in Höhe hunderter Millionen US-Dollar. Der oberste Richter John Roberts enthielt sich der Entscheidung, weil er Microsoft-Aktien besitzt.