CeBIT: Polizei auf der Jagd nach Produktfälschern

Die Staatsanwaltschaft Hannover, die Polizeidirektion Hannover und das Zollfahndungsamt Hannover haben am gestrigen Mittwoch auf der Computermesse CeBIT insgesamt 51 Ausstellerstände durchsucht. Ziel der Aktion war die Bekämpfung von Patentrechtsverletzungen. Eingesetzt waren drei Staatsanwälte und mehr als 180 Vollzugsbeamte von Polizei und Zoll. Es handelte sich damit um die bisher bei weitem größte derartige Durchsuchungsaktion auf der CeBIT. Hintergrund ist die seit Jahren steigende Anzahl von Strafanzeigen von Patentrechteinhabern im Vorfeld der Computermesse CeBIT. Die verletzten Patentrechte beziehen sich im Wesentlichen auf Geräte mit MP3/MP4-Funktion oder mit DVB-Standardverfahren sowie CD- bzw. DVD-Rohlinge und DVD-Wiedergabegeräte.

Bei der Durchsuchung wurden technische Geräte, schriftliche Unterlagen und Werbematerial in 68 Umzugskartons sichergestellt. Bei den Geräten handelte es sich vor allem um Mobiltelefone, Navigationsgeräte, elektronische Bilderrahmen, Flachbildgeräte sowie elektronisches Zubehör. Neun Personen wurden erkennungsdienstlich behandelt, gegen insgesamt 20 Verantwortliche ordnete die Staatsanwaltschaft Hannover zur Verfahrenssicherung Sicherheitsleistungen in Höhe von 1000 Euro an.

Die Standbetreiber verhielten sich überwiegend kooperativ, lediglich ein Standbetreiber verweigerte sich der Maßnahme und wurde zur Messewache der Polizeidirektion verbracht. Der Mann konnte nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wieder entlassen werden.