Toshiba klagt gegen DVD-Hersteller aus Deutschland

Der Elektronikkonzern gehört zu den treibenden Kräften hinter den Formaten DVD und HD DVD. Als eines der Unternehmen, die in der Lizenzierungsagentur für DVDs vertreten sind, hat das Unternehmen nun Klage gegen einen deutschen DVD-Hersteller eingereicht. Toshiba hat am Landgericht Düsseldorf Klage gegen die EDD Bizz GmbH angestrengt, weil man der Firma vorwirft, keine Lizenz für die Herstellung von DVD-Produkten zu besitzen. Normalerweise müssen alle Unternehmen, die DVDs oder Abspielgeräte herstellen, eine Lizenz von der zuständigen Agentur DVD6C erwerben.

Toshiba fordert nun ein Verkaufsverbot für von EDD Bizz hergestellte Produkte, die gegen die Lizenzpflicht und somit eine Reihe von Patenten verstoßen. Darüber hinaus soll das Gericht den DVD-Hersteller dazu zwingen, Schadenersatz zu zahlen und eine Lizenz zu erwerben.

Der Elektronikhersteller geht seit Jahren gegen Firmen vor, die DVD-Produlte produzieren, ohne eine Lizenz erworben zu haben. Die in Görlitz ansässige EDD Bizz GmbH hat bisher zu dem Verfahren noch nicht Stellung genommen.