Qualcomm will Verkaufsverbot für Apples iPhone in Deutschland

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Die von Qualcomm kürzlich an die Presse verschickte Meldung war kurz, hat es aber dennoch in sich: der US-Chipkonzern will mit Hilfe zweier Klagen Unterlassungsverfügungen gegen den Computerhersteller Apple erwirken, um die Einfuhr und den Verkauf von dessen aktuellen iPhone-Modellen nach Deutschland zu stoppen.
Wie Qualcomm in einer knapp formulierten Pressemitteilung verlauten ließ, hat man in München und Mannheim jeweils Klage wegen Patentverletzung gegen Apple eingereicht. Auf diese Weise will man Apple dazu zwingen, Lizenzabgaben für die Nutzung verschiedener Technologien aus den Mobilfunkbereich zu zahlen, die durch Patente von Qualcomm geschützt sind. Es soll sich jeweils um Technologien handeln, die für das iPhone sehr wichtig sind, also für dessen Nutzbarkeit essentiell notwendig.

Wie Don Rosenberg, Executive Vice-President und gleichzeitig Chef der Rechtsabteilung bei Qualcomm, verlauten ließ, verwendet Apple die Technologie von Qualcomm unrechtmäßig, weil sich der US-Konzern weigert, entsprechende Lizenzgebühren an das Unternehmen abzuführen. Konkret geht es ihm zufolge um zwei bestimmte Technologien, ohne die das iPhone nicht funktionieren würde. Worum es genau geht, ließ man zunächst offen.

Qualcomm betonte aber erneut, dass die Patente nicht etwa als "essentiell für Standards" sind, also nicht etwa den Regelungen für eine faire und angemessen gestaltete Lizenzierung von derartigen Patenten unterliegen. Diese sogenannte FRAND-Lizenzverpflichtungen sorgen normalerweise dafür, dass Patenteigner ihr geistiges Eigentum aus bestimmten Bereichen günstig lizenzieren müssen.

Die neuen Klagen sollen laut Qualcomm nun Unterlassungsverfügungen herbeiführen, die Apple den Import seiner aktuellsten iPhones verbieten würden. Natürlich läuft der Verkauf zunächst unverändert weiter, da es sicherlich einige Zeit dauern wird, bevor in den von Qualcomm nun angestrengten Verfahren überhaupt auch nur irgendwelche Resultate zu erwarten sind. Die neuen Patentklagen vor allem als Druckmittel gegen Apple zu sehen, da der US-Konzern seit einiger Zeit versucht, sich mit eigenen Klagen gegen angeblich zu hohe und unberechtigte Lizenzabgaben an Qualcomm zu wehren.

Erst vor kurzem hatte Qualcomm ähnliche Klagen auch in den USA eingereicht und dabei die unlizenzierte Verwendung seiner Technologien in Apples iPhones beklagt. Apple hat seinerseits diverse Klagen angestrengt, weil man der Meinung ist, Qualcomm würde von Apples Zulieferern zu hohe Lizenzabgaben auf bestimmte Technologien verlangen. Erst heute hatten die vier taiwanischen Vertragsfertiger von Apple, allen voran Foxconn, in den USA wettbewerbsrechtliche Vorwürfe gegen Qualcomm geltend gemacht.

Apple unterstützt die Klagen seiner Partner finanziell und hat ihnen inzwischen untersagt, ihrerseits Lizenzabgaben an Qualcomm abzuführen. Qualcomm kämpft vor allem deshalb mit aller Macht gegen Apples Behauptungen, weil das Unternehmen den Löwenanteil seiner Einnahmen mit der Lizenzierung seiner Technologien an Dritte erzielt. Deshalb schlägt sich der Wegfall der Einnahmen von Apple als einem der erfolgreichsten Smartphone-Anbieter auch massiv in den Geschäftszahlen von Qualcomm nieder, so dass der Chipentwickler mit erheblich geringeren Umsätzen rechnen muss.

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