Apple erhält Patent auf 'Rechteck mit runden Ecken'

Apple hat am Dienstag vom US-Patent- und -Markenamt ein neues Design-Patent zugesprochen bekommen, welches das "dekorative Design" eines "tragbaren Display-Geräts" abdeckt. Apple lässt sich darin tatsächlich die Form eines Rechtecks mit abgerundeten Ecken schützen. Wie das US-Magazin 'Wired' berichtet, haben die US-Patentwächter Apple das Patent D670,286 nach eingehender Prüfung zugesprochen. Das Patent ist wohl nur auf den ersten Blick sehr weit gefasst, so dass fraglich ist, ob es in einer patentrechtlichen Auseinandersetzung mit Samsung für Apple von Nutzen sein könnte.

Siehe auch: Samsung: Wir streiten uns mit Apple um Rechtecke

Das neue Design-Patent entspricht offenbar genau dem, was Samsung im Rechtsstreit um das angeblich mit seinen Galaxy Tabs kopierte Design des iPads immer kritisiert hatte. Die Koreaner hatten Apple vorgeworfen, sich die Form eines Rechtsecks mit abgerundeten Ecken schützen lassen zu wollen, was für eine Vielzahl von aktuell erhältlichen Geräten bedeutet hätte, dass sie Apples Patente verletzen. Apples neues Design-Patent Tatsächlich waren die bisher von Apple im Streit mit Samsung zitierten Patente aber immer sehr spezifisch formuliert, so dass Samsungs Argument haltlos war. Das neue Patent beschreibt anhand der darin enthaltenen Zeichnungen jedoch genau das oben genannte Design eines länglichen Vierecks, bei dem die Ecken abgerundet sind und eine flache Oberfläche verwendet wird.

Dennoch ist unklar, ob das neue Patent Apple neue Munition im Patentkrieg mit Samsung liefern kann, so die Ansicht von Experten. Lea Shaver, Associate Professor an der McKinney School of Law der Indiana University, erklärte dazu gegenüber Wired, dass Apple durch das neue Patent keinen echten Vorteil erlangt, weil niemand ein exakt dem iPad nachempfundenes Gerät vermarktet.

Die Expertin begründete ihre Einschätzung des neuen Patents laut 'Ars Technica' aber mit einer Reihe von Details des iPads, die nicht Teil des Patents sind. Bei diesem wird nämlich ausschließlich die äußere Form geschützt. Die zuständige Patentprüferin zitierte außerdem eine Reihe von früheren Designs, die von Samsung im Streit mit Apple bereits angeführt wurden und gab dem Antrag auf Patentschutz der Form dennoch statt.

Somit müssten wohl die Gerichte klären, ob das neue Patent auch die Form der Tablets von Samsung und anderen Herstellern abdeckt und diese daher gegen Apples Patentrechte verstoßen. Auf dem obenstehenden Bild ist das geschützte Design anhand der durchgezogenen schwarzen Linie zu erkennen. Alle gestrichelt dargestellten Details sind nicht Teil des zu schützenden Designs.