Gebrauchte Lizenzen: Verfahren gegen Microsoft

Die spanischen Behörden haben ein Verfahren gegen Microsoft eingeleitet, weil sie vermuten, dass der Softwarekonzern gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen haben könnte, indem das Unternehmen den Wiederverkauf von Softwarelizenzen illegal verhinderte. Wie die Comisión Nacional de la Competencia (CNC) in einer Presseaussendung mitteilte, ermittelt man gegen die spanische Microsoft-Niederlassung und die in Irland ansässige europäische Hauptniederlassung der Redmonder. Es geht um die unzulässige Einschränkung beziehungsweise Behinderung des Weiterverkaufs von Lizenzen für Software. Mittelpunkt des Verfahrens sind dem Vernehmen nach Betriebssystemlizenzen.

Hintergrund ist eine Beschwerde des spanischen Unternehmens Elegant Business. Microsoft habe offenbar "Aktivitäten und Verträge" geschlossen, die den Verkauf gebrauchter Lizenzen durch Elegant Business verhindern oder erschweren sollen. Die Behörde vermutet, dass Microsoft seine "dominierende Stellung" bei Betriebssystemen ausnutzen will, um den Wiederverkauf der Lizenzen zu unterbinden.

Genaue Details zu dem Verfahren liegen noch nicht vor. In der Mitteilung heißt es jedoch, dass Microsoft gegen insgesamt vier Richtlinien der Wettbewerbshüter verstoßen könnte. Die spanische Behörde hat nun 18 Monate Zeit, ihre Untersuchungen rund um Microsofts angeblich illegales Geschäftsgebahren ausführlich zu untersuchen und eine mögliche Strafe gegen das Unternehmen zu verhängen.

Elegant Business betreibt das Portal Softbrocker.com, über das das Unternehmen ausschließlich eine Vielzahl von Microsoft-Produkten vertreibt. Neben aktuellen Versionen sind dort auch Lizenzen und Datenträger diverser älterer Betriebssysteme wie etwa Windows 95, 98, 2000 und XP erhältlich, die offenbar auch gebrauchter Natur sind.

Microsoft betrachtet den kommerziellen Vertrieb gebrauchter Lizenzen im Rahmen seiner Geschäftsbedingungen als unzulässig und ging in der Vergangenheit auch in Deutschland gegen Händler vor, die derartige Produkte anbieten. Die Redmonder haben hierzulande bereits diverse Verfahren gegen Firmen angestrengt, die gebrauchte Software verkaufen. Die Rechtssprechung fiel bisher nicht immer eindeutig aus, so dass die Unternehmen häufig in einer Grauzone agieren. Logo, Spanien, Cnc, Wettbewerbsaufsicht, Comisión Nacional de la Competencia Logo, Spanien, Cnc, Wettbewerbsaufsicht, Comisión Nacional de la Competencia
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