Nintendo kann erneut eine Patentklage abwehren

Recht, Politik & EU Der japanische Spielehersteller Nintendo konnte bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr eine Patentklage abwenden. Vor dem Bezirksgericht in Los Angeles wehrte man sich erfolgreich gegen Ansprüche der Firma Guardian Media Technologies. Die Anwälte Nintendos hatten eine Abweisung der Klage gefordert. Gegenüber dem Gericht führten sie aus, dass das von Guardian ins Feld geführte Patent überhaupt nichts mit der Spielekonsole Wii zu tun hat, wie es der Kläger dem Hersteller vorwarf.

Dem stimmte der Richter Manuel Real zu. Immerhin umfasse das fragliche Patent "selektive Videowiedergabe-Systeme". Geschützt wird hier eine Methode, die das Abspielen von Filmen erst nach Eingabe eines Passwortes erlaubt. Die Funktion kommt in Kinderschutzsystemen zum Einsatz.

Zwar verfügt die Wii über ein vergleichbares Feature. Allerdings decke das Patent Guardians lediglich dessen Einsatz auf Geräten wie digitalen Videorecordern ab, nicht aber Spielekonsolen. Im Februar hatte Nintendo bereits einen Patentsreit um den GameCube-Joystick gewonnen.
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