Auch 3dcenter.de abgemahnt

Unsere Kollegen von 3dcenter berichten in eigener Sache über eine unerfreuliche Mitteilung seitens der Rechtsanwaltskanzlei Walldorf. Bekanntermaßen bedienen sich die Mandanten der rechtlichen Unterstützung in der Vertretung ihrer Interessen sehr exzessiv. Die Sozietät Walldorf ist bekannt für schwergewichtige Kunden wie der Warner Music Group und Sony BMG Music Entertainment. In diesem Fall stürzt Walldorf nicht mit der Tür ins Haus, sondern stellt eine einfache Abmahnung und eine damit verbundene Unterlassungsforderung zu. In der Vergangenheit war Walldorf für hohe Gebühren und der Androhung von erheblichen Forderungen im Falle einer Nichtunterlassung bekannt geworden.

In diesem Fall geht es um einen Sachverhalt, der in sehr ähnlicher Form, bereits wiederholt in die Mühlen der Justiz geraten ist. Aktuell fordert Walldorf namens seiner Mandanten die Entfernung eines Direktlinks auf das Onlineangebot des russichen Anbieters AllofMP3. Walldorf begründet die Unterlassungsforderung mit verschiedenen Entscheidungen hoher deutscher Gerichte. In eigennütziger Art und Weise werden diese Entscheidungen in einem sehr dubiosen Zusammenhang benutzt und mancher Jurist würde vermutlich seine Bauchschmerzen damit haben.

Walldorf stellt nicht nur das direkte Verlinken als Beihilfe dar, sondern nennt AllofMP3 zudem einen illegalen Anbieter urheberrechtlich geschützter Werke. Hinsichtlich der immer noch ausstehenden Bewertung eines europäischen Gremiums zu der Vereinbarkeit mit dem geltendem Recht ist die Konstruktion als unsicher zu betrachten. Bisher ist keine Entscheidung bekannt die der deutschen Justiz das letzte Wort in Sachen des Außenhandels zusprechen. Die europäischen Gesetze sehen ein Gesetzgebungsmonopol für Entscheidungen hinsichtlich der "Einfuhr" von Waren in die EU vor. Weil keine Entscheidung vorliegt könnte man die Zuständigkeit den nationalen Organen zubilligen.

3dcenter.de ist der Forderung nachgekommen und hat den fragwürdigen Link entfernt. Abzuwarten bleibt, ob und wie die Justiz, zukünftig solche Abmahnungen bewerten wird. Eine endgültige Entscheidung gilt es weiter abzuwarten.

Link: 3DCenter.de