ZTE: USA verhängt Milliarden-Strafe für Handel mit Iran & Co.

Handel, Schiff, Schifffahrt Bildquelle: Public Domain
Der chinesische Telekommunikations-Ausrüster ZTE hat in den USA eine milliardenschwere Strafe akzeptiert. Das Unternehmen bekannte sich nach einem mehrere Jahre andauernden Verfahren schuldig, gegen die Handelssanktionen verstoßen zu haben, die die US-Regierung über mehrere Staaten verhängt hat.
In der Sache geht es darum, dass bestimmte High Tech-Produkte nicht an Länder wie den Iran oder Nordkorea geliefert werden dürfen. Nun ist ZTE ein chinesisches Unternehmen und unterliegt im Allgemeinen nicht den Bestimmungen, die von der US-Regierung für den Welthandel festgelegt werden. Es steht ZTE im Grunde also frei, mit dem Iran oder Nordkorea Geschäfte zu machen - solange die jeweiligen Produkte aus chinesischer Fertigung kommen.

In dem Verfahren war der Sachverhalt allerdings etwas komplexer, wie aus einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters hervorgeht. Denn es ging um Komponenten, die ZTE von Zulieferern in den USA bezog und dann an die sanktionierten Staaten weitergab. Dass die Strafe so hoch ausfällt, dürfte auch mit daran liegen, dass die zuständigen Manager sich erst in einer Verschleierung versucht hatten. So wurde angegeben, den Iran und Nordkorea lediglich mit in China produzierten Produkten zu beliefern. Es stellte sich aber heraus, dass in diese dann doch diverse Komponenten aus den USA, die dem Embargo unterliegen, eingebaut waren.


Abhängig von US-Zulieferern

"Die ZTE Corporation hat damit nicht nur gegen die Export-Kontrollen verstoßen, die sicherstellen sollen, dass sensible amerikanische Technologien nicht in die Hände ausländischer Regimes wie des Irans gelangen - sie haben auch über ihre illegalen Aktivitäten gelogen", heißt es in einer Stellungnahme des US-Generalstaatsanwalts Jeff Sessions.

ZTE hängt in seiner Produktion aktuell zu 25 bis 30 Prozent von Zulieferern aus den USA ab. Die größten Vertragspartner sind hier Qualcomm, Microsoft und Intel. Im letzten Jahr hat das Unternehmen Bauteile für rund 2,6 Milliarden Dollar bei US-Firmen eingekauft. Insofern blieb dem Konzern letztlich wohl auch nichts anderes übrig, als die Strafe zu akzeptieren. Die Alternative hätte sonst ein Wegfall wichtiger Zulieferer sein können.

Insgesamt wurde eine Geldstrafe von 1,19 Milliarden Dollar gegen ZTE verhängt. Davon entfallen 892 Millionen Dollar auf die Geschäfte mit dem Iran, der übrige Betrag kam durch den Handel mit Nordkorea zustande. Weiterhin gilt eine siebenjährige Bewährungsfrist. Sollte in dieser erneut gegen die Auflagen verstoßen werden, kommt es nicht zu einem neuen Verfahren, sondern die US-Partner fallen direkt unter einen Lieferstopp. Außerdem fallen dann weitere 300 Millionen Dollar Strafe an. Handel, Schiff, Schifffahrt Handel, Schiff, Schifffahrt Public Domain
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