Diesel-Skandal: Merkel will nicht Nachrüsten, hofft auf regionale Lösung

Vor Kurzem waren Informationen bekannt geworden, dass die neue Bundes­regierung nun doch eine Hardware-Nachrüstung von Diesel­fahrzeugen ins Auge fassen könnte. Wie jetzt Angela Merkel erklärt, sieht sie eine solche Nachrüstung skeptisch und will eher darauf setzen, dass regional Lösungen gegen die Luftbelastung gefunden werden.

Merkel merklich gegen Hardware-Nachrüstung

Dass die deutsche Regierung Fahrverbote für Diesel unbedingt vermeiden will, ist klar - schließlich würde das viele Bürger unmittelbar in ihrem Lebensalltag beeinflussen und auch Unternehmen stark treffen. Wie man allerdings vor allem im Bezug auf den Diesel-Skandal mit Fahrzeugen umgehen will, die Grenzwerte nicht einhalten, ist auch nach Abschluss der Kabinettsklausur in Meseberg immer noch großes Diskussionsthema und alles andere als klar.

Angela Merkel hat sich in Sachen Nachrüstung von Hardware nach der Tagung erneut skeptisch geäußert und folgt dabei der Argumentation der Deutschen Autoindustrie, dass solche Maßnahmen wegen der "relativen Kostenintensität" schwierig umzusetzen seien. Erst vor Kurzem hatten wir darüber berichtet, dass die Regierung auch angedacht hat, nur in stark von der Luftverschmutzung betroffenen Regionen Diesel mit Nachrüstsätzen auszustatten.

Wie Merkel betont, lasse die Bundesregierung aktuell mehrere Gutachten zur Machbarkeit verschiedener Hardware-Lösungen prüfen. Ergebnisse dieser Gutachten werden laut der Kanzlerin in den kommenden Wochen erwartet. "Aber was man glaube ich schon sagen kann ist, dass auf jeden Fall Nutzen und Kosten in einem vernünftigen Verhältnis sein müssen, und diese Hardware-Nachrüstung ist ja relativ kostenintensiv", so Merkel. Aktuell sei nicht geplant, einen weiteren "großen Autogipfel" abzuhalten.

Erwartungen an die Industrie klar formuliert

Merkel lässt es sich aber nicht nehmen, im Gespräch nach Abschluss der Kabinettsklausur in Meseberg zu betonen, dass die Regierung mit "ganz klaren Erwartungen" an die Autoindustrie herantrete, da diese ohne Zweifel "erkennbar gravierende Fehler" begangen habe. "Dafür kann weder der Kunde geradestehen noch der Steuerzahler, sondern das muss so weit wie möglich von der Automobilindustrie wieder in Ordnung gebracht werden", so Merkel. Man darf gespannt sein, mit welchen Maßnahmen die Regierung drohende Fahrverbote für Dieselfahrzeuge vermeiden will - eine staatlich verordnete Hardware-Nachrüstung scheint aber weiter sehr unwahrscheinlich.

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