Linkspartei will keine Rundfunkgebühren für PCs

Ab dem 1. Januar 2007 sollen für internetfähige Computer Rundfunkgebühren fällig werden, auch wenn ein entsprechendes Angebot gar nicht vorhanden ist oder genutzt werden kann. Die Linkspartei in Sachsen will sich jetzt dafür einsetzen, dass es nicht so weit kommt. "Solange man nicht alle öffentlich-rechtlichen Programme im Live-Stream auf Dauer und ohne Unterbrechung empfangen kann, ist eine PC-Gebühr unzulässig", heißt es in einer Erklärung. Zudem sollen Bibliotheken, Museen und Hochschulen von den GEZ-Gebühren ausgenommen werden. "Es ist offenkundig unsinnig, wenn in Museen, Bibliotheken sowie Hochschulen auf Fernsehgeräte, die als Monitore genutzt werden, je Gerät eine Fernsehgebühr erhoben wird."

Im Parlament soll jetzt eine entsprechende Initiative gestartet werden. Der Medienexperte der Linkspartei, Heiko Hilker, fordert einen neuen Rundfunkstaatsvertrag. Die komplette Mitteilung der Linkspartei kann hier eingesehen werden.