Patenttroll: Offline-Feature von Netflix ist doch quasi CD-Brenner

Streaming, Netflix, Netflix Deutschland Bildquelle: Netflix
Kaum hat der Streaming-Anbieter Netflix seinen Nutzern die lang erwartete Möglichkeit zur Offline-Nutzung seiner Video-Inhalte eingeräumt, hat sich das Unternehmen auch schon einen Patenttroll eingefangen. Dieser will ausgerechnet die Rechte an der entsprechenden Methode besitzen.
Bei Netflix ging laut nun veröffentlichten Gerichtsunterlagen eine Klage eines Unternehmens namens Blackbird Technologies ein. Dabei handelt es sich um einen klassischen Patenttroll, also eine Firma, deren ausschließliches Geschäftsmodell es ist, aufgekaufte Patente zu verwalten und über Lizenzgebühren und Klagen Einnahmen zu generieren. Eigene Produkte werden hingegen nicht angeboten.

Blackbird beruft sich auf eine Schutzschrift, die unter der Nummer 7.174.362 in der Datenbank des US-Patentamtes eingetragen ist. Beschrieben wird hier eine Methode zur Bereitstellung von Produkten in Form von digitalen Daten, die vorab über ein Computernetzwerk angefordert wurden. Dies klingt danach, als würde es eigentlich alle Fälle umfassen, in denen Inhalten und Anwendungen nicht live online bereitgestellt, sondern erst einmal auf den Rechner heruntergeladen werden.


Betrachtet man die Details des Patentes, zeigt sich aber, dass es für den Patenttroll dann doch nicht so einfach werden dürfte. Streng genommen scheint dieser hier zu versuchen, die Schutzschrift auf ein Verfahren, das einen im Streaming-Zeitalter völlig veralteten Vorgang beschreibt, noch irgendwie in klingende Münze umzuwandeln.

Von Downloads ist keine Rede

Denn im Konkreten geht es eigentlich nicht um Downloads. Beschrieben wird vielmehr ein Verfahren, bei dem ein Nutzer in einem Online-Shop ein bestimmtes digitales Produkt bestellt. Im Hintergrund soll dann der Auftrag direkt an ein CD-Brennwerk weitergereicht werden, das die gewünschten Daten automatisiert von einem Server holt, auf einen optischen Datenträger brennt und inklusive eines aufgedruckten Labels für den Versand bereitstellt.

Eingetragen wurde das Patent bereits im Jahr 2000 auf eine Person namens Sungil Lee, der als Erfinder und Unternehmer in Kalifornien tätig war. Der Kläger versucht hier nun offenbar, diesen CD-Versand durch dessen modernere Entsprechung des Downloads zu ersetzen. Neben Netflix werden so auch andere Streaming-Dienste mit Offline-Feature wie SoundCloud und Vimeo verklagt. Es ist davon auszugehen, dass Blackbird vor allem darauf hofft, dass es nie zu einem Urteil kommt, sondern die Gegner schlicht keine Lust auf ein langwieriges Verfahren haben und versuchen werden, sich den Quälgeist mit einer Zahlung außergerichtlich vom Hals zu schaffen. Streaming, Netflix, Netflix Deutschland Streaming, Netflix, Netflix Deutschland Netflix
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