NSA-Skandal: Bundesanwaltschaft prüft Verfahren

Nsa, National Security Agency, NSA Logo Bildquelle: NSA
Die Bundesanwaltschaft hat sich in die Aufklärung des aktuellen internationalen Überwachungsskandal eingeschaltet. Das berichtet die Mitteldeutsche Zeitung in ihrer heutigen Ausgabe.
Man habe alle mit der Angelegenheit befassten deutschen Nachrichtendienste sowie die zuständigen Bundesministerien gebeten, ihr Auskünfte zur Sache zu geben, um auf dieser Grundlage über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu entscheiden, hieß es.

"Mit Blick auf die öffentliche Berichterstattung hatte die Bundesanwaltschaft bereits am 27. Juni 2013 einen Beobachtungsvorgang angelegt, in dem sie zunächst die aus allgemein zugänglichen Quellen ersichtlichen Sachverhalte strukturiert und analysiert hat", sagte ein Sprecher der Bundesanwaltschaft gegenüber der Zeitung.

"Durch Erkenntnisanfragen an die mit den in Rede stehenden Fragen befassten Bundesbehörden soll nunmehr eine zuverlässige Tatsachengrundlage festgestellt werden, um klären zu können, ob die Ermittlungszuständigkeit des Bundes berührt sein könnte", führte der Sprecher weiter aus.

Relevant sei der Paragraf 99 Strafgesetzbuch, erklärte er. Darin gehe es um geheimdienstliche Agententätigkeit zulasten der Bundesrepublik Deutschland. Die Prüfung der Fakten könne allerdings noch eine Weile dauern. Vom Ausgang des Verfahrens hängt unter Umständen auch ab, ob die Bundesanwaltschaft versuchen wird, den NSA-Enthüller Edward Snowden, der die meisten neuen Belege über die Überwachungsprogramme an die Öffentlichkeit brachte, selbst in der Angelegenheit zu vernehmen. Internet, überwachung, Daten, Netzwerk, Ethernet Internet, überwachung, Daten, Netzwerk, Ethernet Flickr
Diese Nachricht empfehlen
Kommentieren25
Jetzt einen Kommentar schreiben


Alle Kommentare zu dieser News anzeigen
Kommentar abgeben Netiquette beachten!

Jetzt als Amazon Blitzangebot

Ab 16:10 Uhr Asus ROG GL753VD-GC001T 43,9 cm (17,3 Zoll mattes Full-HD Display) Gaming Notebook (Intel Core i5-7300HQ, 8GB RAM Arbeitsspeicher, 1TB HDD Festplatte, 128GB SSD, NVIDIA GTX1050, Win 10)
Asus ROG GL753VD-GC001T 43,9 cm (17,3 Zoll mattes Full-HD Display) Gaming Notebook (Intel Core i5-7300HQ, 8GB RAM Arbeitsspeicher, 1TB HDD Festplatte, 128GB SSD, NVIDIA GTX1050, Win 10)
Original Amazon-Preis
1.199
Im Preisvergleich ab
?
Blitzangebot-Preis
999
Ersparnis zu Amazon 17% oder 200
Nur bei Amazon erhältlich

Video-Empfehlungen

WinFuture Mobil

WinFuture.mbo QR-Code Auch Unterwegs bestens informiert!
Nachrichten und Kommentare auf
dem Smartphone lesen.

Folgt uns auf Twitter

WinFuture bei Twitter

Interessante Artikel & Testberichte

WinFuture wird gehostet von Artfiles

Tipp einsenden